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Schwertransporte müssen weiter möglich sein

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Siegen, 20. April 2011

"Auch in Zukunft muss es möglich sein, sehr große Bauteile von Siegen-Wittgenstein aus zu Kunden oder zu den Verschiffungshäfen zu bringen. Ohne nutzbare Schwertransporttrassen wären Arbeitsplätze in mehreren Siegerländer und Wittgensteiner Firmen gefährdet." Das sagt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein nach einem Besuch des Hilchenbacher Anlagenbauers SMS Siemag AG und verweist darauf, dass immer weniger Straßen überhaupt noch für Schwertransporte nutzbar seien.

Schwertransporte müssen weiter möglich sein
Bild: Bernd Sterzl / pixelio.de

PID würde Selektion von Leben bedeuten

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Siegen, 14. April 2011

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag die vorliegenden drei interfraktionellen Gesetzentwürfe zur Regelung der Präimplantationsdiagnostik (PID) in erster Lesung beraten. Das Thema wird auch in Siegen-Wittgenstein breit diskutiert: "Selten habe ich zu einem so schwierigen Thema so viele Zuschriften und Unterschriftenlisten meist gegen die Zulassung von PID bekommen," berichtet CDU-Bundestagsabgeordneter Volkmar Klein. Die gesetzliche Neuregelung ist nötig, nachdem der Bundesgerichtshof im vergangenen Jahr überraschend beschlossen hatte, dass PID nicht automatisch vom bestehenden Embryonenschutzgesetz verboten sei. Seitdem wird quer über Parteigrenzen hinweg um die ethische Bewertung gerungen. 

Autozulieferer WKW aus Banfe auf Erfolgsspur

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Siegen, 07. April 2011

Gemeinsam mit Ortsvorsteherin Elvira Haßler machte der CDU-Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein jetzt einen Rundgang durch Banfe. Der wunderschöne zu Bad Laasphe gehörende Ort leidet derzeit unter einer Brandruine, die als Schandfleck in der Ortsmitte steht und eine erhebliche Gefahr unter anderem für spielende Kinder darstellt. "Wir hoffen, dass die zuständige Kreisbehörde einen Weg findet, diese Gefährdung zu beseitigen", so Elvira Hassler und Volkmar Klein übereinstimmend. Dabei sei zu prüfen, ob die Beseitigung der Ruine angeordnet oder ersatzweise vorgenommen werden könne.

Autozulieferer WKW aus Banfe auf Erfolgsspur

Im Bild: Jürgen Tang, Elvira Haßler, Volkmar Klein und Karl-Heinz Lehmann in Banfe

Umso erfreulicher war dann der Besuch bei dem in Banfe beheimateten Autozulieferer WKW. Mit dabei waren auch der stellvertretende Bürgermeister Karl-Heinz Lehmann sowie die Stadtverordneten Wolfgang Jäger und Jürgen Tang. Das Unternehmen ist spezialisiert auf die Bearbeitung und Oberflächenveredlung von Aluminium. Betriebsleiter Michael Irle zeigte sich zufrieden mit der aktuellen wirtschaftlichen Entwicklung. Von der Autokrise sei bei dem Marktführer für Zier- und Funktionsteile für die Autoindustrie nichts mehr zu spüren. Die Zahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter habe sich der konjunkturellen Entwicklung entsprechend stark erhöht. Problematisch sei nur die Verkehrsanbindung über die innerörtlichen Straßen, deren Belastungsgrenzen ausgeschöpft seien. Dies führe auch zu erheblichen Störungen der Nachbarschaft. Als eine Alternative böte sich beispielsweise eine Anbindung direkt aus dem Banfetal in Höhe der Abzweigung nach Bernshausen an.

Sprachförderung an Kitas

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Siegen, 25. März 2011

"Die Verbesserung der Sprachkompetenz unserer Kinder ist ganz wichtig, deshalb freue ich mich, dass drei Einrichtungen aus Siegen im Rahmen der Offensive ,Frühe Chance' durch Bundesmittel gefördert werden", so der Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein. Die Christoffer-Kindertagesstätte, der Katholische Kindergarten Peter und Paul sowie die städtische KiTa Gläserstraße sind drei von bundesweit 4.000 Einrichtungen die aus Bundesmitteln finanziell unterstützt werden. Ziel sei es, Kinder mit einem hohen Sprachförderbedarf zu erreichen. Volkmar Klein: "In den ersten Lebensjahren wird bereits der Grundstein gelegt für die spätere Entwicklung in der Schule. Das setzt sich dann in der Ausbildung fort. Dieses Angebot erhöht die Chancengerechtigkeit für Kinder, das ist wichtig."

400 Millionen Euro stelle der Bund bis zum Jahr 2014 zur Verfügung, um bis zu 4.000 Kindertageseinrichtungen zu fördern. Dabei erhalte jede beteiligte Einrichtung aus Bundesmitteln ein Budget für zusätzlich einzustellendes Fachpersonal und notwendige Anschaffung. "Das sind rund 25.000 Euro pro Einrichtung", so Volkmar Klein. Damit entstehe der Spielraum, in jeder der beteiligten Kitas eine Halbtagsstelle zur Sprachförderung der Kinder einzurichten.  

„Christentum ist die weltweit am stärksten verfolgte Religion"

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Siegen, 21. März 2011

„Christentum ist die weltweit am stärksten verfolgte Religion

Bild: Margot Kessler / pixelio.de

Anlässlich des „Tages der bedrängten und verfolgten Christen" am bevorstehenden Sonntag Reminiszere erklärt Volkmar Klein MdB, der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Kreis Siegen-Wittgenstein und Landesvorsitzende des Ev. Arbeitskreises der CDU Nordrhein-Westfalen:

„In mehr als 60 Staaten auf der gesamten Erde ist gegenwärtig die freie Ausübung der eigenen oder der Wechsel zu einer anderen Religion nicht möglich oder der Gefahr massiver Bedrohung und sogar Verfolgung ausgesetzt. Das Christentum ist dabei seit geraumer Zeit weltweit die am stärksten unterdrückte und verfolgte Religion. Am Sonntag Reminiszere sind wir deshalb mit unseren Gedanken bei unseren verfolgten Schwestern und Brüdern in aller Welt. Wir stehen fest an ihrer Seite und werden sie auch künftig in unsere Gebete einschließen.

Hartz IV: Kinder und Kommunen die Gewinner

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Siegen, 24. Februar 2011

"Kinder und Kommunen sind die Gewinner des jetzt zwischen Bund und Ländern erzielten Hartz IV Kompromisses", unterstreicht der heimische Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein und zeigt sich zufrieden mit der jetzt gefundenen Lösung. 

Hartz IV: Kinder und Kommunen die Gewinner
Bild: Dr. Klaus-Uwe Gerhardt / pixelio.de

Zentraler Punkt sei das Bildungspaket. Insgesamt setze der Bund dafür jährlich rund 1,2 Milliarden Euro zusätzlich ein. Volkmar Klein: "Ziel dabei ist, über Bildung und Qualifikation den Weg aus Hartz IV heraus zu ebnen." Die bessere Berücksichtigung von Bildung für Kinder sei auch Auftrag des Bundesverfassungsgerichts gewesen. Das Gericht hatte darüber hinaus moniert, dass es in dem 2003 von der damaligen rot-grünen Koalition beschlossenen Hartz IV-Gesetz auch an Transparenz bei der Berechnung der Regelsätze fehle. Auch dieser Fehler des alten Gesetzes sei nun korrigiert worden, so Volkmar Klein. Natürlich seien die Beträge weiterhin knapp bemessen, aber schließlich gehe es darum, das Existenzminimum zu sichern und aus den Steuergeldern aller zu finanzieren.

Der HTS-Weiterbau im Siegener Süden

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Siegen,  21. Februar 2011

Jahrelang hatte sich die CDU für einen Weiterbau der HTS im Siegener Süden bis nach Mudersbach eingesetzt. Nach dem Spatenstich im Frühjahr 2010 konnten sich die Bundestagsabgeordneten Volkmar Klein und Erwin Rüddel zusammen mit ihrem rheinland-pfälzischem Landtagskollegen Dr. Josef Rosenbauer nun von dem Baufortschritt überzeugen. Mit dabei, Gabriele und Jürgen Stinner vom CDU-Ortsverband Eiserfeld. Die CDU-Vertreter zeigten sich sichtlich beeindruckt von dem, was sich links und rechts neben der Sieg in Niederschelden schon so alles getan hat. "Es ist gut zu sehen, dass jahrelanger Einsatz und viele Gespräche auf der jeweiligen Landesebene und der Bundesebene endlich Früchte tragen", so die CDU-Politiker übereinstimmend. "Von den Mitarbeitern von Straßen.NRW. ist eine richtig gute Planungsarbeit gemacht worden", so der Landtagskandidat im Wahlkreis Betzdorf / Kirchen, Dr. Josef Rosenbauer. Das sei ein wichtiger Beitrag gewesen, dass das Neubauprojekt nun realisiert werden könne. Die Bundestagsabgeordneten für Siegen-Wittgenstein, Volkmar Klein, und für Neuwied / Altenkirchen, Erwin Rüddel, erinnerten aber auch noch einmal an die breite Unterstützung der Bevölkerung für die Baumaßnahme. "Der Demonstrationszug für den Weiterbau der HTS ist ein beeindruckendes Signal gewesen, dass seine Wirkung nicht verfehlt hat", so die beiden Bundestagsabgeordneten übereinstimmend. Dass es sich bei den bisher sichtbaren Bautätigkeiten erst um den Anfang einer sehr umfangreichen und anspruchsvollen Baumaßnahme handelt, war den Baustellenbesuchern klar. Insgesamt werden rund 80 Mio. Euro verbaut. Alleine der 525 m lange Bühltunnel kostet rund 18 Mio. Euro. Darüber hinaus sind 7 Brücken, 1 Fußgängerbrücke, 10 Stützbauwerke und mehrere Lärmschutzwälle bzw. -wände zur Realisierung der Baumaßnahme notwendig. Die Freigabe für den Verkehr ist für 2015 geplant. Der CDU-Ortsverbandsvorsitzende Jürgen Stinner bedankte sich beim Bundestagsabgeordneten Volkmar Klein, der sich in vielen Gesprächen in Berlin erfolgreich für die notwendige Finanzierung der Baumaßnahme eingesetzt hatte.

"Korrigierte Neuauflage des Jugendkalenders der EU unbedingt geboten"

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Siegen, 30.Januar 2011

Zu der aktuellen Diskussion um die nicht verzeichneten christlichen Feiertage in einem Schulkalender der Europäischen Union (EU) erklärt der Vorsitzende der CDU Siegen-Wittgenstein, Volkmar Klein MdB:

"Zu Beginn des gegenwärtigen Schuljahres sind auch an deutschen Schulen mehr als 500.000 Exemplare des Jugendkalenders der Europäischen Union verteilt worden. Es ist eine nicht nachvollziehbare Peinlichkeit, dass in diesem Kalender die bedeutendsten Festtage diverser Religionsgemeinschaften verzeichnet sind, während allein die wichtigsten christlichen Feste nicht aufgeführt wurden.

Auch die CDU Siegen-Wittgenstein hat diesen Vorfall bei ihrer letzten Vorstandssitzung intensiv diskutiert. Für uns Christdemokraten in Siegerland und Wittgenstein ist dabei noch einmal deutlich geworden: Die Bewahrung und die Pflege unserer reichen christlichen Kultur ist eine der wichtigsten Aufgaben auf allen Ebenen der Politik, nicht nur im Europäischen Parlament oder im Deutschen Bundestag, sondern auch in den Gemeinden und Landkreisen.

Ein Kalender der EU ohne Verweis auf das christliche Fundament unseres gemeinsamen europäischen Hauses ist nicht hinnehmbar. Als CDU Siegen-Wittgenstein begrüßen wir die Entschuldigung des für den Verbraucherschutz zuständigen EU-Kommissars. Gleich-wohl halten wir eine möglichst rasche, korrigierte Neuauflage des Jugendkalenders der EU für unbedingt geboten. Das Christentum prägt den europäischen Kulturraum nach wie vor viel deutlicher als jede andere Religion: Dieses Bewusstsein ist auch Schülerinnen und Schülern zu vermitteln."

Deutsch-französische Beziehung ist Basis Europäischer Freundschaft

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Siegen, 21.01.2011

Zum Jahrestag des deutsch-französischen „Elysée-Vertrags" vom 22. Januar 1963 erklärt Volkmar Klein, Bundestagsabgeordneter für Siegen-Wittgenstein:

„Der Elysée-Vertrag hat eine Ära beispielloser Partnerschaft von Frankreich und Deutschland eingeleitet. Aus Feinden sind Freunde geworden und den Grundstein dafür haben heute vor 48 Jahren Bundeskanzler Konrad Adenauer und Staatspräsident Charles de Gaulle gelegt. Mit ihren Unterschriften haben die beiden europäischen Visionäre ein einzigartiges Friedensprojekt auf den Weg gebracht, das tiefe Wunden verheilen ließ und Millionen Menschen Frieden und Stabilität gebracht hat. Diese Freundschaft wird auch in Siegen-Wittgenstein gelebt. Dafür stehen die Städtepartnerschaften von Bad Laasphe nach Chateauneuf-sur-Loire, von Erndtebrück nach Bergues und von Netphen nach Quievy. Wirklich begeisternd ist die gemeinsame Arbeit Siegerländer Reservisten mit französischen Freunden am Hartmannsweilerkopf: Seit Jahrzehnten trifft man sich regelmäßig dort auf den früheren Schlachtfelden im Elsass, und gemeinsam Plätze der Erinnerung, des Gedenkens und der Mahnung zu schaffen und zu pflegen. Angesichts des historischen Erbes zeugt diese Freundschaft von besonderem Verständnis und Tiefe in unseren deutsch-französischen Beziehungen.

Deutsch-französische Beziehung ist Basis Europäischer Freundschaft
Foto: Gerd Altmann / pixelio.de

Lass dich nicht vom Bösen überwinden, sondern überwinde das Böse mit Gutem (Rm 12,21

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Auslegung der Jahreslosung für das Jahr 2011

Die Direktheit vieler biblischer Verse aus den Briefen des Apostels Paulus ist immer wieder bemerkenswert. Das gilt auch und insbesondere für jenen Ausspruch, der uns als Jahreslosung durch das vor uns liegende Jahr begleiten wird: „Lass dich nicht vom Bösen überwinden, sondern überwinde das Böse mit Gutem", lesen wir im 12. Kapitel des Römerbriefes.

Es gibt biblische Worte, von denen man aufgewühlt wird und denen man sich nicht zu entziehen vermag. Das trifft für mich auch auf den zitierten Vers zu. Paulus überliefert uns eine scheinbar eindeutige Anweisung für viele verschiedene Wegstrecken unseres gesamten Lebensweges. Zugleich jedoch berührt der Apostel mit diesen wenigen Worten nichts weniger als die fundamentale Frage nach dem Bösen und nach dem Guten.