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„Christenverfolgung ist eine zentrale Herausforderung für die internationale Menschenrechtspolitik"

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Siegen, 11. November 2010

Zu den erneuten blutigen Gewaltakten gegen Christen im Irak erklärt Volkmar Klein MdB, der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Kreis Siegen-Wittgenstein und Landesvorsitzende des Evangelischen Arbeitskreises der CDU NRW:

„Seit dem 31. Oktober 2010 sind unsere christlichen Glaubensschwestern und -brüder im Irak wiederholt blutigem Terror ausgesetzt. Bei den denkbar schweren Anschlagsserien muslimischer Extremisten sind am heutigen und in den vergangenen Tagen viele Dutzend Menschen christlichen Glaubens gezielt verletzt und getötet worden.

Christenverfolgung
Bild: Thommy Weiss / pixelio.de

„Mauerfall ist eines der freudigsten Ereignisse unserer gesamten Zeitgeschichte"

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Siegen, 08. November 2010

Zum morgigen Jahrestag des Berliner Mauerfalls erklärt Volkmar Klein MdB, der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Kreis Siegen-Wittgenstein:

„Am 9. November gedenken wir in jedem Jahr mehrerer der bedeutendsten Ereignisse der deutschen Zeitgeschichte. Dieses Datum ist in jeder Hinsicht ein bewegender Tag. 20 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung erinnern wir uns in tiefer Dankbarkeit an den Fall der Berliner Mauer. Am 9. November 1989 barst im Berliner Stadtzentrum der zuvor scheinbar undurchdringliche Beton, der uns Deutsche voneinander getrennt hatte.

Mauer in Berlin
Bild: Tomsk / pixelio.de

Die beginnende deutsche Wiedervereinigung in Frieden und Freiheit wäre ohne den Mut und die Tatkraft vieler Menschen in der damaligen DDR nicht möglich gewesen. Zahllose Menschen hatten sich der Gewalt des Stasistaates nicht gebeugt, sondern ihren Protest in den vorangegangenen Monaten immer wieder friedlich auf die Straßen getragen. Dies wurde zur entscheidenden Voraussetzung der historischen Nacht des 9. November 1989.

Der Mauerfall ist eines der freudigsten Ereignisse unserer gesamten Zeitgeschichte. Ich wünsche mir daher, dass wir alle uns dauerhaft an die Freude der historischen Wendezeit von 1989 / 90 erinnern mögen. Deutschland ist ein Land im Herzen Europas: Darüber dürfen wir uns alle gemeinsam freuen."

"Arbeitsplätze in Siegen-Wittgenstein gesichert"

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Siegen, 27. Oktober 2010

Mit den heutigen Beschlüssen des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages sind die Befürchtungen vom Tisch, Arbeitsplätze in Siegen-Wittgenstein könnten durch Änderungen des Energiesteuergesetzes vernichtet werden. Gewerkschaften und Unternehmensverbände hatten gewarnt, der weitgehende Wegfall von Energiesteuervergünstigungen könnte die internationale Wettbewerbsfähigkeit gefährden. Nach Gesprächen mit zahlreichen Fachleuten der Region hatte der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein sich diesen Bedenken angeschlossen und die Beratungen im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages genutzt, zur Änderung der ursprünglichen Pläne des Finanzministers Schäuble beizutragen. Konkret werden nun die Steuererleichterungen für energieintensive Produktionen sowie der Spitzenausgleich nur geringfügig zurückgenommen.

Volkmar Klein: "Ohne diese Änderungen wäre es beispielsweise für die Siegerländer Walzenbauer sehr schwer geworden, sich gegen ausländische Konkurrenz durchzusetzen und Arbeitsplätze zu sichern." Das so veränderte Haushaltsbegleitgesetz 2011 ist jetzt vom federführenden Haushaltsausschuss des Bundestages beschlossen worden. Die abschließende Beschlussfassung durch das Plenum am morgigen Donnerstag ist damit nur noch Formsache.

Siegerländer Besuchergruppe in Berlin

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Siegen, 7. September 2010

Siegen, 7. September 2010 Siegen/Berlin. Eine Besuchergruppe aus Siegen-Wittgenstein konnte der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein jetzt in Berlin begrüßen. Zum 20. Jubiläum der Deutschen Einheit begeisterte die Gäste natürlich besonders die zusammengewachsene Stadt und ihre Geschichte seit Überwindung der kommunistischen Diktatur. Das gilt auch für Volkmar Klein selbst, der berichtet:

Eine Besuchergruppe aus Siegen-Wittgenstein konnte der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein jetzt in Berlin begrüßen. Zum 20. Jubiläum der Deutschen Einheit begeisterte die Gäste natürlich besonders die zusammengewachsene Stadt und ihre Geschichte seit Überwindung der kommunistischen Diktatur. Das gilt auch für Volkmar Klein selbst, der berichtet: "Es ist durchaus jedes Mal ein erhebendes Gefühl von meinem Büro "Unter den Linden 71" zum Plenarsaal des Bundestages zu gehen: quer über den Pariser Platz, durch das offene Brandenburger Tor, einfach über die Pflaster-Linie, die noch den Verlauf der früheren Todes-Mauer anzeigt und dann ins Reichstagsgebäude." Deutschland könne gerade in diesen Wochen eigentlich sehr viel mehr Dankbarkeit empfinden angesichts des friedlichen Endes der Diktatur und der von der CDU immer angestrebten Wiedervereinigung, betont Volkmar Klein. Für die Besucher standen unter anderem auch Informationsgespräche im Auswärtigen Amt und im Finanzministerium auf dem Programm. Die Besucher aus Siegen-Wittgenstein trafen mit Volkmar Klein unter anderem in der Kuppel des Reichstags zusammen.

„Burka ist ein menschenverachtendes Symbol der Unfreiheit“

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Siegen, 15. September 2010

Zur Verabschiedung des Verbots der Burka in Frankreich erklärt Volkmar Klein MdB, der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Kreis Siegen-Wittgenstein (NRW) und Landesvorsitzende des Evangelischen Arbeitskreises der CDU Nordrhein-Westfalen:

„In Frankreich ist gestern das gesetzliche Verbot der Komplettverschleierung endgültig verabschiedet worden. Ab dem kommenden Jahr wird es in Frankreich verboten sein, sich öffentlich in Gewändern wie der Burka oder mit einem Gesichtsschleier zu zeigen. Diese gesetzliche Maßnahme des französischen Staates begrüße ich ausdrücklich.

Die Burka ist ein menschenverachtendes Symbol der Unfreiheit. Weltweit werden zahllose Frauen Tag für Tag in dieses Ganzkörpergefängnis aus Stoff hineingezwängt und somit massiv unterdrückt – übrigens nicht nur in traditionell muslimischen Staaten.

Unternehmen und Mitarbeiter in Wittgenstein brauchen bessere Verkehrsanbindung

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Bad Berleburg, 25. August 2010

Beeindruckt zeigte sich CDU-Bundestagsabgeordneter Volkmar Klein von der aktuell positiven Entwicklung bei den Berleburger Schaumstoffwerken (BSW). "Wir haben die Krise gut überstanden," stellt der geschäftsführende Gesellschafter Rainer Pöppel fest und unterstreicht, dass BSW mit rund 350 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie 26 Auszubildenden heute mehr Menschen beschäftige als zwei Jahre zuvor. Das Unternehmen stellt Spezialböden für Sportplätze und Sporthallen, Antirutschmatten, diverse Produkte zur Schwingungsdämpfung und vieles andere her. Zum Beispiel ist man mit pro Jahr 100.000 Stück auch bei Judomatten einer der weltweit führenden Hersteller. Geliefert wird zu 25% ins europäische Ausland, 25% weltweit und 50% in alle Teile Deutschlands.

Mehr Gelassenheit bei der Diskussion um Google Street View

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Siegen, 23. August 2010

Zu mehr Gelassenheit bei der Diskussion um Google Street View rät der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein und sieht eine erhebliche Verunsicherung bei den Menschen auch in Siegen-Wittgenstein. Viele offenbar bestehende Ängste könnten bei genauer Betrachtung aber ausgeräumt werden. So biete Street View keinen regelmäßigen Blick über den Gartenzaun, sondern eine einmalige Momentaufnahme der Straßenzüge. Deshalb könne man auch nicht sehen, ob der Hausbewohner zu Hause sei. Ebenso wenig könne man anhand der Hausfassade sehen, ob "etwas zu holen" sei. "Ich halte die Sorge vor Einbrechern daher für unbegründet", so Volkmar Klein.

"Neue Landtagsregierung hängt Wittgenstein ab"

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Siegen, 21.August 2010

"Die neue Landesregierung wird immer mehr zum Alptraum für unsere Region", so kommentiert der heimische Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein die jetzt angekündigte schrittweise Beerdigung des Bundesstraßen-Neubaus von Kreuztal Richtung Erndtebrück. Damit werde der Wittgensteiner Teil unseres Kreises klar abgehängt. "Bad Berleburg, Erndtebrück und Bad Laasphe brauchen eine bessere Straßenanbindung, sonst werden auf Dauer weitere Betriebe geschlossen, Arbeitsplätze gehen verloren und die Jüngeren wandern ab. Das können wir nicht wollen," warnt Volkmar Klein. Deshalb sei die Straße auch keine "planerische Schimäre", wie jetzt vom Landesumweltminister behauptet, sondern eine objektive Notwendigkeit. Der Bundestagsabgeordnete fordert die Landesregierung auf, sich hinter dieses Interesse der Bürgerinnen und Bürger unserer Region zu stellen und Wege zu suchen, das geplante Projekt auch zu verwirklichen. Es gehe aber nicht nur um die wirtschaftliche Lebensgrundlage für Wittgenstein, sondern auch um die Entlastung der Menschen im nördlichen Siegerland. Den Durchgangsverkehr aus dem Tal herauszuholen bedeute, die Straßen den Menschen wiederzugeben. Wie wichtig das ist, könne man jeden Tag an der Bundesstraße in Ferndorf hautnah erleben. "Die geplante Kette von Ortsumgehungen verbindet die Menschen in doppeltem Sinn: Zum einen die, die über die neue Straße ihr Ziel besser erreichen werden. Vor allem aber auch die im Ferndorftal, deren Lebensraum heute durch die überbelastete Straße zerschnitten ist," unterstreicht Volkmar Klein.  

"Entwicklung der Arbeitslosenzahlen ist positiv!"

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Siegen, 03. August 2010

Erfreut zeigt sich der Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein über die Entwicklung der Arbeitslosenzahlen in Siegen-Wittgenstein. Die Region sei hinsichtlich der Überwindung der Folgen der Wirtschaftskrise auf einem sehr guten Weg. Zu dieser Entwicklung hätten neben den Arbeitgebern und Arbeitnehmern auch die Kommunen in Siegen-Wittgenstein beigetragen. Volkmar Klein: "Und die Maßnahmen der Bundesregierung greifen!" Einzelpunkte des Konjunkturpakete habe man ja durchaus kontrovers diskutieren können. Aber das Gesamtkonzept habe gestimmt. Anders als in Nachbarländern sei in Deutschland die Arbeitslosigkeit inzwischen sogar niedriger als vor der Krise. "Job-Wunder in Deutschland" stehe dort in den Zeitungsschlagzeilen. "Wir werden in den anderen europäischen Ländern beneidet", so Volkmar Klein. Der Rückgang der Kurzarbeit und die wachsende Nachfrage nach Arbeitskräften lasse auf eine weitere positive Entwicklung der Arbeitslosenzahlen hoffen. Gestützt werde die positive Aussicht auch durch die verbesserten Wachstumsprognosen der Wirtschaftsforschungsinstitute.

"Wir in Siegen-Wittgenstein nehmen die Sachen selbst in die Hand"

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Siegen, den 28. Juli 2010

Der Bundestagsabgeordnete und CDU-Kreisvorsitzende Volkmar Klein begrüßt die Überlegungen in der Region für eine Betreuung von Langzeitarbeitslosen in kommunaler Verantwortung. "Ich finde es richtig und wichtig, dass die Möglichkeit des sogenannten Optionsmodells konstruktiv diskutiert wird", so der Abgeordnete. Es gebe Bereiche, in denen sei eine zentrale Lösung die beste. Dies sei im Fall der Betreuung von Langzeitarbeitslosen nicht der Fall. Hier biete sich vielmehr eine dezentrale Lösung in Form des Optionsmodells an. Der Kreis Siegen-Wittgenstein sei von den Strukturen vor Ort her gut aufgestellt, um sich der Betreuung von Langzeitarbeitslosen zu stellen. Volkmar Klein: "Wir in Siegen-Wittgenstein nehmen die Dinge selbst in die Hand." So hätten die Akteure vor Ort bereits in der Vergangenheit zum Beispiel mit dem "Haus der Berufsvorbereitung" deutlich gemacht, dass man in Siegen-Wittgenstein in der Lage sei, innovative Projekte auf den Weg zu bringen. Eine gute Zusammenarbeit von Politik, Verwaltung, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern sei wichtig, um das Optionsmodell unter Abwägung von Chancen und Risiken zu schultern. Volkmar Klein: "Ich bin zuversichtlich, dass wir am Ende des Diskussionsprozesses ein breites Votum für das Optionsmodell bekommen werden."