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Fahrradtour durch den Wahlkreis

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Siegen, 12. August 2012

Drei Tage Wittgenstein per Mountainbike: Einen ganz anderen Eindruck unserer Region verschaffte sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein und brach per Mountainbike von zu Hause in Burbach über den Rothaarsteig nach Erndtebrück und Bad Berleburg auf. Ein Ziel: Die Baustelle der Wisent Wildnis bei Wingeshausen.

Iranischer Pastor aus Haft entlassen

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Volkmar Klein MdB: „Ich freue mich ungemein, dass unser Engagement erfolgreich war."

Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM): "Politische Patenschaften sind ein starkes Signal für Menschenrechte"

Frankfurt / Siegen Juli 2012 -

Der iranische Pastor Noorollah Ghabitizadeh wurde im Juli 2012 nach etwa 577 Tagen Haft aus dem Gefängnis entlassen. Volkmar Klein, Bundestagsabgeordneter für Siegen-Wittgenstein und sein politischer Pate im IGFM-Patenschaftsprogramm, sieht darin einen großen Erfolg: „Mit der Übernahme der Patenschaft für Noorollah Ghabitizadeh wollte ich ein Zeichen für die Menschenrechte setzen. Es ist mit ein wichtiges Anliegen, die Religionsfreiheit zu verteidigen und verfolgte Christen zu schützen. Dass unsere Bemühungen erfolgreich waren, erfreut mich ungemein."

Präimplantationsdiagnostik: Gesetzte Grenzen einhalten

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Siegen, 16. Juli 2012

Genau ein Jahr nach der kontroversen, aber von hohem gegenseitigem Respekt geprägten Diskussion zur Präimplantationsdiagnostik (PID) macht sich der Vorstand der CDU Siegen-Wittgenstein Sorgen um die Einhaltung der im Gesetz beschlossenen engen Grenzen. Zum Abschluss der breiten gesellschaftlichen Diskussion hatte der Deutsche Bundestag im Juli 2011 mit einer interfraktionellen Mehrheit entschieden, die PID innerhalb enger Grenzen zuzulassen. Weiterhin ist PID in Deutschland grundsätzlich verboten, darf aber in Fällen schwerer Erbkrankheiten oder einer drohenden Fehlgeburt angewendet werden.

Präsident des Deutschen Fortwirtschaftsrats zu Gast im waldreichsten Kreis

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Siegen, 2. Juli 2012

„Über Jahrhunderte haben Waldbauern und Forstbesitzer durch ihre verantwortungsvolle Arbeit die Grundlage für den erheblichen wirtschaftlichen und ökologischen Wert des deutschen Waldes gelegt," das betonte Georg Schirmbeck, Präsident des Deutschen Fortwirtschaftsrats, bei einer Veranstaltung der CDU Siegen-Wittgenstein im Burbacher Bürgerhaus.

ESM und Fiskalpakt senken Risiko

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Berlin, 29. Juni 2012

Beides ist wichtig: Keine Solidarität ohne Solidität

Krisenmanagement schützt Deutschland und Euro

Volkmar Klein stimmt dem Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM und dem Fiskalpakt zu. „Die Gefahr, dass sich aus der Staatsschuldenkrise Griechenlands oder auch anderer Euro-Länder eine Wirtschaftskrise schlimmer als nach der Pleite von Lehman-Brothers entwickelt, ist riesengroß. Auch Deutschland würde ganz tief runtergezogen mit Arbeitslosigkeit und Steuerausfällen. Einfach nur zuschauen, würde daher für uns ein unkalkulierbar großes Risiko bedeuten, das halte ich für nicht verantwortbar," so der heimische Bundestagsabgeordnete.

Mehr Würdigung der Erziehungsarbeit in der Familie

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Berlin, 29. Juni 2012

„Das jetzt in den Bundestag eingebrachte Gesetz zum Betreuungsgeld bedeutet eine größere Würdigung der Erziehungsarbeit in der Familie," betont der heimische Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein. Zurecht gebe der Staat sehr viel Geld für die Betreuung unter dreijähriger Kinder in Kitas aus, weil viele Familien das brauchen oder wollen. „Es darf aber nicht der Eindruck entstehen, der Staat wolle 12 oder 24 Monate junge Kleinkinder aus den Familien herausholen und in Einrichtungen bringen. Wir wollen in Deutschland keine Verstaatlichung von Kindern, sondern Wahlfreiheit."

Siegerländer Besucher auf der Fraktionsebene des Deutschen Bundestages

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Berlin, 11. Juni 2012

Der heimische Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein begrüßte kürzlich Woche eine Besuchergruppe aus dem Siegerland im Berliner Reichstag. Im Mittelpunkt der Gesprächs- und Diskussionsrunde stand vor allem das neu verabschiedete Gesetz zur Organtransplantation. Volkmar Klein betonte, dass mit der sogenannten Entscheidungslösung die Grundlage für eine größere Spendenbereitschaft gelegt, gleichzeitig aber auch die individuelle Selbstbestimmung des Einzelnen gesichert würde. Er selber hatte den interfraktionellen Gesetzentwurf für die Entscheidungslösung unterzeichnet und damit mit eingebracht. Neben dem Reichtagsbesuch stand unter anderem ein Besuch einer Plenarsitzung und die Besichtigung der Schlösser in Potsdam auf dem Programm für die Besucher aus Siegen-Wittgenstein.

 Siegerländer Besucher auf der Fraktionsebene des Deutschen Bundestages

Einigung zu Yasuní

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„Lebendige Regenwälder am Amazonas haben erhebliche Bedeutung für das weltweite Klima und damit auch für uns in Deutschland", unterstreicht der CDU-Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein. „Zurecht gilt der Yasuni-Nationalpark in Ecuador mit seiner ungewöhnlich großen Biodiversität als besonders wertvoll. Deshalb ist es richtig, dass Deutschland seine Erhaltung unterstützt." Dieser Forderung aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich am Ende auch Entwicklungshilfeminister Niebel angeschlossen. Die deutsch-ecuadorianische Zusammenarbeit dazu wurde jetzt auch von Ecuador entsprechend diplomatischer Gepflogenheiten im Rahmen einer Verbalnote besiegelt.

Anfangs hatte die ecuadorianische Regierung von der internationalen Gemeinschaft erhebliche Einzahlungen in ihren Yasuni-ITT-Fonds erwartet und wollte dann im Gegenzug auf die Förderung von Öl in diesem Gebiet verzichten. Diese Forderung hatte auch in Deutschland zahlreiche engagierte Anhänger gefunden. Allerdings wird bereits heute in verschiedenen "Blöcken" innerhalb des Yasuni- Nationalparks Öl gefördert und der Yasuni-ITT-Block wiederum liegt nur zum Teil auf dem Nationalparksgebiet. Vor allem aber hätte man nicht wirklich sicher sein können, dass große jetzt eingezahlte Summen dauerhaft dort Ölförderung verhindern. Zudem ist die gute Arbeit, die heute im Rahmen des deutschen "grünen" Programms in Ecuador von der GIZ gemacht wird, zu über 90% deckungsgleich mit den inhaltlichen Zielen der Yasuni-Initiative. Volkmar Klein: „Das kann jetzt auf dieses Gebiet ausgeweitet werden. Gemeinsam haben Deutschland und Ecuador jetzt einen Weg gefunden, möglichst viel für dann aber auch nachhaltigen Waldschutz zu erreichen. Das kommt am Ende auch Deutschland zu Gute."

Volkmar Klein korrigiert völlig irreführende SPD-Aussagen zur A45-Ausbau

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Rotgrüne Landesregierung verschleppt wichtige Infrastrukturprojekte

Siegen, 26. April 2012

„Nordrhein-Westfalen erhält bei den Bundesfernstraßeninvestitionen mit über 3,1 Mrd. Euro aus dem Investitionsrahmenplan 2011-2015 rund 16% und damit den höchsten Anteil an Bundesmitteln insgesamt", berichtet der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete und Haushaltsexperte Volkmar Klein. Er ergänzt: „Wohin diese Gelder in NRW fließen, entscheidet jedoch die Landesregierung über ihre Planungspriorisierung." Hier setzt auch Kleins Kritik anlässlich einer Pressemitteilung zum A45-Ausbau von vier südwestfälischen SPD-Abgeordneten an: „Die Darstellungen waren falsch und sollten offenbar bewusst einen falschen Eindruck vermitteln," kommentiert Volkmar Klein. Er stellt klar, dass der angeführte sechsspurige Ausbau der A45 im Westhofener Kreuz nach wie vor als wichtiges Vorhaben im Investitionsrahmenplan des Bundes sei und dort mit 46 Mio. Euro aufgeführt sei.

Religionsfreiheit in der Türkei stärken und verfolgte Christen schützen

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Berlin, 26. April 2012

In einem heute im Deutschen Bundestag beschlossenen Antrag fordern Union und FDP den Erhalt des Klosters Mor Gabriel in der Türkei und sichern ihre Unterstützung zu.

Mor Gabriel ist als eines der ältesten Klöster der Welt vor 1600 Jahren gegründet worden und das Zentrum des geistigen Lebens der syrisch-orthodoxen Christen in der Türkei. Seit Jahren droht dem Kloster die Enteignung, Kloster und Gemeinde sehen sich in ihrer Existenz bedroht. „Der Erhalt des Klosters Mor Gabriel ist ein entscheidender Gradmesser für den Umgang des türkischen Staates mit religiösen Minderheiten", so der CDU-Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein und betont: „Wenn die Türkei den Anspruch erhebt, ein demokratischer Staat zu sein, der die Menschenrechte achtet, dann muss auch die Existenz des Klosters sowie das Menschenrecht auf Religionsfreiheit für alle religiösen Gruppen garantiert werden."