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3.11.2009 Landtagsmandat abgegeben

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Mandatsabgabe

Genau eine Woche nach der konstituierenden Sitzung des Bundestages habe ich mein bisheriges Landtagsmandat abgegeben und gegenüber der Landtagspräsidentin Regina van Dinther meinen Rücktritt erklärt. Jetzt warten die Herausforderungen in Berlin.

31.10.2009 HTS muss her

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Demonstration in Niederschelden

Mehr als 1.500 Teilnehmer bei der Demonstration in Niederschelden: Ein starkes Signal für den schnellen Weiterbau der Hüttentalstraße bis nach Rheinland-Pfalz. Ich war der erste Redner von der improvisierten Bühne am Sportplatz bei der Rundturnhalle. Der Planfeststellungsbeschluss ist da, aber eine Klage könnte den Bau noch verzögern. Aber die Menschen brauchen die Straße, mit der HTS werden die völlig überlasteten innerörtlichen Straßen den Menschen zurückgegeben. Dieses Interesse verbindet die beiden Kommunen und Kreis, die unterschiedlichsten Interessengruppen von Umweltverbänden bis IHK. Hoffentlich kommen wir bald ein Stück weiter.

14.10.2009 Büro jetzt klar

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Reichstag

Unter den Linden 71: Die Schlüssel für das Bundestagsbüro habe ich schon mal. Aber der Vorgänger muss erst noch ausziehen. Noch viel wichtiger wäre es mir zu wissen, in welchem Ausschuss ich mitarbeiten kann. Davon hängt nämlich ab, welche Mitarbeiter ich einstellen sollte. Ich hoffe, das wird nächste Woche klar sein. Und auch eine Telefonnummer wäre wichtig, auch die habe ich bisher nicht. Zumindest ist es heute schon mal gelungen, ein kleines Apartment zu mieten. Das war bisher ja auch in Düsseldorf schon wichtig und von Berlin aus ist es ganz unmöglich, abends mal gerade nach Hause zu fahren.

4.10.2009 Den ganzen Tag Siegen

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Die Woche ist schnell vergangen: Erste Sitzungen in Berlin, die Landesgruppe mit Peter Hintze und die Fraktion mit Volker Kauder an der Spitze werden schnell und einmütig konstituiert. Viel Information für die neugewählten Abgeordneten, nicht alles geht schnell: Die Zuordnung der endgültigen Büros wird noch eine Weile Dauern. Der neue Bundestag wird wohl am 27. Oktober erstmals zusammentreten. Bis dahin muss auch in Düsseldorf noch einiges getan werden. Donnerstag/Freitag war ich bei der Klausurtagug des Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags in Lüdenscheid.

Deckelsplätze backen

Der Tag der Deutschen Einheit ist auch nach 20 Jahren noch bewegend und die Fernsehbilder eindrucksvoll! Heute war ich gemeinsam mit Dorothee fast den ganzen Tag in Siegen: Erst die Verleihung des Rubensförderpreises im Museum für Gegenwartskunst, dann der Honigmarkt in Weidenau anlässlich der Landestagung der Imker in Nordrhein-Westfalen. Als Heimatverein Burbach hatten wir uns beteiligt und mit drei Öfen Deckelsplätze gebacken. Das habe ich dann zwischendurch auch mal gemacht, aber trotz Schürze ist ein Anzug nicht das richtige Outfit dafür (Foto). Und dann noch das Ghana-Freundestreffen von Childcare im Eiserner CVJM-Haus.

28.9.2009 Abends nach Berlin

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Ankunft in Berlin

Unglaublich, wie viele mails, Anrufe, SMS und facebook, xing oder wkw-Nachrichten heute gekommen sind. Da habe ich gar keine Chance, die schnell zu beantworten und bitte dafür schon mal um Verständnis. Heute Abend werde ich mit dem Zug nach Berlin fahren, morgen sind die ersten Treffen von Landesgruppe und Fraktion.

27.9.2009 Gewählt mit 41,5%

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Ich bin mit 41,5% als Abgeordneter für Siegen-Wittgenstein gewählt! Herzlichen Dank an alle, die daran mitgewirkt haben. Besonders freue ich mich über mehr als 60% in meiner Heimatgemeinde Burbach.

26.9.2009 Rüttgers in Siegen eindrucksvoll

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Einen eindrucksvollen Auftritt hatte Ministerpräsident Dr. Jürgen Rüttgers zum Abschluss des Bundestagswahlkampfes in Siegen auf der Siegplatte / Maria-Rubens-Platz. Rund 500 Zuhörer feierten den CDU-Landesvorsitzenden, der wirklich gut in Form war. Schön, dass er mich mit seinem Auftritt unterstützt hat.Rüttgers in Siegen eindrucksvoll

25.9.2009 Ansprechbar sein

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Das waren jetzt heute die letzten Hausbesuche vor der Wahl. Insgesamt habe ich viele, viele Hundert gemacht. Da werden nie große politische Fragen besprochen. Aber die Leute müssen wissen, dass sie ihren Abgeordneten jederzeit ansprechen können. Diesen engen Kontakt zu den Menschen im Siegerland und in Wittgenstein will ich auch in Berlin behalten. Gut angekommen sind meine Postkarten mit dem Ausblick von der Tiefenrother Höhe.

Ausblick von der Tiefenrother Höhe

24.9.2009 Verantwortung endet nicht an der Grenze

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Samuel Anim, YMCA-Generalsekretär

Ich bin immer wieder fasziniert, wieviele Menschen in unserem Kreis sich für Ghana engagieren. In Partnerschaften des CVJM, Initiativen der Kirche oder zum Beispiel dem Verein Child Care. Die Begeisterung dafür haben sie an mich weitergegeben und einmal habe ich, kurz bevor er Ministerpräsident wurde, auch Jürgen Rüttgers mit nach Ghana nehmen können. Im Foto gemeinsam mit Samuel Anim, YMCA-Generalsekretär.

23.9.2009 Mehr Generationengerechtigkeit

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Mehr Generationengerechtigkeit muss mit Rücksicht auf die Zukunft unserer Kinder noch mehr in den Mittelpunkt gestellt werden. Gerade nach den zusätzlichen Ausgaben für die Konjunkturpakete ist es wichtig, dass seit diesem Sommer eine neue Schuldengrenze im Grundgesetz festgeschrieben ist: Ab dem Jahr 2020 dürfen Bund und Länder grundsätzlich keine Schulden mehr machen. Der Pfad dorthin ist vorgegeben. Das ist gut für die nachfolgenden Generationen, also unsere Kinder und Enkel. Bisher leben wir noch viel zu oft auf deren Kosten, denn sie werden die Schulden zurückzahlen müssen. Das ist moralisch nicht zu verantworten. Insofern ist Haushaltskonsolidierung eine zentrale ethische Frage unserer Zeit. Die bisherigen Regelungen waren viel zu lasch, so dass die gesamten Staatsschulden derzeit bei mehr als 1,6 Billionen Euro liegen. Ein Umsteuern ist bitter nötig. Ich selbst habe in den letzten Jahren als haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der CDU im Landtag meinen Beitrag dazu in NRW geleistet. Das war erfolgreich. Gerne würde ich nun in größerem Rahmen auf Bundesebene daran mitwirken können.