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30.6.2010 Bundesversammlung

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Bundesversammlung

Das war lange Arbeit: Als einer der Schriftführer des Bundestages ist man nicht nur regelmäßig Teil des Sitzungspräsidiums, sondern auch Stimmzähler der Bundesversammlung. Am Ende ist Christian Wulf dann doch mit deutlicher Mehrheit gewählt.

625 Wahlberechtigte stimmen für den bisherigen Ministerpräsidenten von Niedersachsen, 494 für Gauck. Ein klares Ergebnis, wäre auch früher schön gewesen. Auch andere erfolgreiche Präsidenten der Vergangenheit sind erst im dritten Wahlgang gewählt worden, z.B. Roman Herzog. Christian Wulf wird ein guter Präsident sein, da bin ich mir sicher.

28.6.2010 Gesundheitsstandort Wittgenstein

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Für den Gesundheitsstandort Wittgenstein und für die Ausbildungschancen der jungen Leute ist die Physiotherapie-Schule ganz wichtig. Da war ich mir mit Ina Acksel, der Betreiberin der Schule, einig. Bei einem Besuch vor Ort in Bad Berleburg habe ich mir die Einrichtung angeschaut. Mit großem Engagement wird dort für eine gute Ausbildung gesorgt und damit gleichzeitig der Personalbedarf vor allem der Kliniken in Wittgenstein gedeckt. Auch politisch müssen wir alles tun, um so etwas zu stärken und langfristig zu sichern.

Gesundheitsstandort Wittgenstein

26.6.2010 Cadenabbia

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Cadenabbia

Mein erster Besuch in Konrad Adenauers Ferienhaus am Comer See: Zwei Tage Treffen des Planungsausschuss der Konrad-Adenauer-Stiftung. Der berät über die internationale Arbeit der Stiftung und stellt vor allem Entwicklungshilfe in den Mittelpunkt. Verantwortung für den Nächsten endet nicht an unseren Grenzen. Da ich im Haushaltsausschuss des Bundestags für den Bereich zuständig bin, gehöre ich jetzt dazu. Das Thema ist für die Zukunft entscheidend. Dabei liegt es auch in unserem eigenen Interesse, über die Verbesserung der Lebensverhältnisse in der Dritten Welt zu weniger Konflikten und weniger Flüchtlingen zu kommen.

13.6.2010 Bundespräsidentenwahl

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Ministerpräsident Christian Wulf ist ein guter Kandidat. Ich werde ihn am 30. Juni wählen. Schon Niedersachsen hat er ausgleichend und präsidial regiert. Er wird Deutschland gut repräsentieren können. Schön, dass auch die Opposition einen guten Kandidaten aufstellen kann. Übrigens: 1999 hat die CDU die thüringische Professorin Dagmar Schipanski gegen den von der damaligen SPD-Mehrheit nominierten langjährigen Ministerpräsidenten Johannes Rau aufgestellt. Wer heute bei Gauck von der interessantere Biografie spricht, hätte damals ja auch handeln und Frau Schipanski wählen können. In Wahrheit sind das heute alles nur Versuche, unverdient zu profitieren. Und der arme Herr Gauck wird dafür instrumentalisiert und mißbraucht. Wenn SPD und Grüne eine realistische Perspektive für eine Mehrheit hätten, hätten sie nicht Gauck aufgestellt, sondern einen wie Johannes Rau damals. Und Rau war kein schlechter Präsident. Ebenso wenig wie der bisherige und dann von Oppositionsangriffen zermürbte Horst . Der war übrigens von der CDU durchgesetzt zuvor kein aktiver Politiker, sondern Sparkassenpräsident und Weltbankchef.

11.6.2010 Für Religionsfreiheit weltweit

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Angela Merkel bei der Bundestagung des Evangelischen Arbeitskreises von CDU/CSU: Die Bundeskanzlerin hatte klare Worte für Religionsfreiheit und gegen Verfolgung von Christen weltweit. Prof. Dr. Thomas Schirrmacher untermauerte die in vielen Ländern bedenkliche Situation mit Fakten. Wir alle sind gefragt, damit zumindest keiner vergessen wird. Organisationen wie Open Doors leisten tolle Arbeit.

Für Religionsfreiheit weltweit

8.6.2010 Treffen mit Luftfahrtlegende

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Berlin bietet echte Faszinationen: Ein Abendessen mit Luftfahrtlegende Sergei Sikorski! Der 85jährige Sohn des ukrainischstämmigen Firmengründers Igor Sikorski berichtet über die seit über 100 Jahren bestehende Verbindung der heutigen US-Hubschrauberfirma Sikorski mit Deutschland. Er tut das ohne Redemanuskript in einer Mischung aus bestem Deutsch und amerikanischen Englisch und vermittelt das Gefühl, amn würde sich schon immer kennen. Eindrucksvoll.Luftfahrtlegende Sergei Sikorski

7.6.2010 Haushaltskonsolidierung ist moralisches Gebot

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Die Bundesregierung hat ihre Rahmendaten zur Haushaltskonsolidierung vorgelegt. In 2009 und 2010 war es richtig, ein erhebliches Defizit zu akzeptieren. Alles andere hätte sich auf wirtschaftliche Entwicklung und Arbeitslosigkeit katastrophal ausgewirkt. Aber jetzt müssen die Defizite schnell zurückgeführt werden. Das ist gerade im Hinblick auf künftige Generationen ethisch geboten. Der Regierungsentwurf schafft das, ohne sozial unausgewogen zu sein. Dennoch gibt es jetzt überall Geschrei, weil zwar jeder für Haushaltsausgleich ist, aber nur so lange, bis dass der dann konkretisiert wird. Dann steht man plötzlich eher allein da und hat kaum noch Unterstützer. Trotzdem lohnt es, das Richtige zu tun und jetzt mindestens das durchzusetzen, was die Regierung vorschlägt.

29.5.2010 Tag der Technik

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Tag der Technik

Das war wirklich begeisternd: Beim Tag der Technik in Siegen konnte man Eisen und Stahl mal ganz anders erleben. Als Klangkörper für musikalische Experimente oder als Material für filigrane Rosen. Auf dem Foto zeigen die Auszubildenden von ThyssenKrupp meinem Landtagskollegen Jens Kamieth und mir deren Produktion. Das wird der 2500jährigen Eisen- und Stahltradition unserer Region gerecht. Nicht nur die Fertigkeiten weitergeben, sondern die Begeisterung für den Werkstoff, damit immer wieder neue Ideen für die Zukunft entwickelt werden.

27.5.2010 Siegen-Wittgenstein in Berlin

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Besuchergruppe aus der Heimat in Berlin: Interessante Programmpunkte, gute Gespräche. Natürlich ist Griechenland und der Euro eins der Hauptthemen.Besuchergruppe aus Siegen-Wittgenstein

14.5.2010 Auf dem Kirchentag

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Zwei Tage Kirchentag in München: Neben einigen Veranstaltungen bin ich Gast auf zahlreichen Informationsständen und gebe ein halbstündiges Interview für den katholischen Fernsehsender KTV. Eine tolle Stimmung, die Vertrauen und Zuversicht ausstrahlt.

Kirchentag in München

Auf dem Foto: Besuch auf dem CVJM Stand. Mit Sigrid Müller, Präses Karl-Heinz Stengel und Friedemann Harr.