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Bundestag möchte nachhaltigen Tourismus in den Alpen stärken

Siegen, 04. Dezember 2015

Volkmar Klein sprach im Vorfeld mit Vertretern der Sektion Siegerland des Deutschen Alpenvereins

Ganz vielen Menschen in Siegen-Wittgenstein ist der Ausgleich von Naturschutz und Tourismus in unseren Alpen ganz wichtig. Genau darum geht es in der jetzt vom Bundestag gestärkten Alpenkonvention. Der Alpenraum zählt zu den bedeutendsten Erholungsgebieten in Europa. Jedes Jahr nutzen Millionen Touristen die Region zum Urlaub. Diese Nutzung hat natürlich Auswirkungen auf die Natur sowie die Tierwelt. Die acht Alpenstaaten in Europa haben sich mit der Alpenkonvention verpflichtet die einzigartige Natur der Alpen zu schützen und den Tourismus an diese Bedingungen anzupassen. Die Nachhaltige Entwicklung der Alpen muss vorangebracht und für die Zukunft sichergestellt werden.

„Für viele Menschen in Siegen-Wittgenstein sind die Alpen jedes Jahr Ziel der Sommer- oder Winterurlaube. Daher ist es auch für uns total wichtig, dass die Alpenkonvention für den Schutz dieses Gebietes sorgt. Mit der Siegerlandhütte steht in den österreichischen Alpen ja auch ein Stück Siegerland“, so Volkmar Klein. Die Siegerlandhütte liegt im Ötztal und ist ein äußerst beliebtes Wanderziel bei vielen Siegerländern. „Für mich ist die Siegerlandhütte ein Stück Heimat in den Alpen. Ich bin dort regelmäßig zu Gast und wandere gerne den langen Anstiegsweg von Sölden hinauf zur Hütte“, führt Volkmar Klein fort. Auch wenn die Alpen geographisch ein gutes Stück von Siegen-Wittgenstein entfernt sind, sind viele Menschen in unserer Region von den Änderungen vor Ort betroffen.

Kommunale Mehreinnahmen von rund 16 Mio. Euro bis zum Jahr 2017

CDU-Abgeordnete Jens Kamieth MdL und Volkmar Klein MdB:

Auch für Siegen-Wittgenstein ist der Bund der finanzielle Rettungsanker:

Kommunale Mehreinnahmen von rund 16 Mio. Euro bis zum Jahr 2017! Siegen-Wittgenstein profitiert immens von den durch den Bund bereitgestellten Hilfsmilliarden. Die erhebliche Entlastung ist ein weiterer von vielen Bausteinen der kommunalfreundlichen Politik dieser Bundesregierung. Nachdem der Bund zuletzt zwei Milliarden Euro für die diesjährigen Flüchtlingskosten bereitgestellt und für das kommende Jahr eine dauerhafte, strukturelle und dynamische Flüchtlingskostenbeteiligung beschlossen hat, ist nun das Land am Zug. „Die Landesregierung darf sich jetzt nicht aus der Verantwortung stehlen, sondern muss den nordrhein-westfälischen Kommunen endlich alle kommunalen Flüchtlingskosten erstatten. In diesem Rahmen müssen die Mittel des Bundes unbedingt 1:1 an die Kommunen weitergeleitet werden,“ fordert der Siegener Landtagsabgeordnete Jens Kamieth.

Sterbebegleitung statt Sterbehilfe

Zahlreiche Gespräche vor Ort mit Medizinern und im Hospiz haben Volkmar Kleins Überzeugung untermauert, etwas gegen organisierte Beihilfe zum Suizid zu tun. Daher ist er beteiligt am Gesetzentwurf von Michael Brand, der alle geschäftsmäßig organisierte Suizidbeihilfe verbietet, egal ob sie gewerblich, gemeinnützig oder durch Ärzte erbracht wird. Jetzt am Freitag wird der Deutsche Bundestag darüber entscheiden. Das aktuelle Auftreten sogenannter Sterbehilfevereine ist Anlass für diesen Gesetzentwurf. Volkmar Klein: „Jenseits aller grundsätzlicher Fragen des Lebensschutzes darf Sterbehilfe nicht zu einer normalen Option werden. Die meisten Menschen wollen nicht anderen zur Last fallen und könnten sich gedrängt fühlen, Sterbehilfe in Anspruch zu nehmen. Genau diese Entwicklung ist in den Niederlanden zu beobachten. Einen solchen Dammbruch dürfen wir nicht zulassen.“

Siegen-Wittgenstein profitiert von Bundesmitteln zur Investitionsförderung

Bundesmittel in Höhe von insgesamt 8.562.975,14€ fließen in den heimischen Kreis und Kommunen

Siegen, 7. Oktober 2015

Siegen-Wittgenstein ist einer der Profiteure der Umsetzung des Bundesinvestitionsförderungsgesetzes. Durch das milliardenschwere Investitionspaket erhalten finanzschwache Kommunen in Nordrhein-Westfalen Unterstützung, um wichtige Modernisierungsmaßnahmen vor Ort realisieren zu können. „Für Privatpersonen aber auch für unsere lokalen Unternehmen ist eine bessere Breitbandversorgung total wichtig. Solche Projekte sind aber nur mit Hilfe solcher Investitionsförderungen zu stemmen", meint der CDU-Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein.

Im Gegensatz zur Landesregierung von NRW, die Kommunen bei wichtigen Herausforderungen wie der Flüchtlingsunterbringungen oder der Verbesserung der lokalen Infrastruktur weitestgehend im Regen stehen lässt, kümmert sich die Bundesregierung im Besonderen um die Kommunen des ländlichen Raumes. „Momentan reden natürlich alle über die Finanzierung der Flüchtlingsunterbringungen. Es gibt aber noch ganz viele weitere Themen und Projekte, die dringend finanzielle Unterstützung benötigen. Das Geld kann zum Beispiel in die lokale Schulinfrastruktur gesteckt werden und somit unseren Kindern zu Gute kommen", führt Volkmar Klein fort.

Der Kreis erhält alleine 2.200.111,50€ aus den Fördermitteln. Mit Netphen, Siegen, Hilchenbach, Neunkirchen, Freudenberg, Bad Laasphe und Bad Berleburg erhalten außerdem sieben Kommunen Förderungen in Höhe von insgesamt 6.362.863,64€. Anstatt den Kommunen durch die Abundanzumlage jegliche Entwicklungsmöglichkeiten zu nehmen, muss man den Investitionsstau bei Straßen, Schulen oder kommunalen Gebäuden abarbeiten. Dafür ist das Investitionsprogramm der Bundesregierung ein wichtiger Schritt.

Infomobil des Deutschen Bundestages kommt nach Siegen

Bürgerinnen und Bürger können sich vor Ort über die Arbeit im Bundestag informieren

Siegen, 6. Oktober 2015

Vom 15. bis 17. Oktober wird das Infomobil des Deutschen Bundestages zu Gast in Siegen sein. Auf dem Scheinerplatz vor dem Apollo-Theater können sich Besucherinnen und Besucher am 15. und 16. Oktober von 9.00 bis 18.00 Uhr sowie am 17. Oktober von 10.00 bis 14.00 Uhr über die Aufgaben und Arbeitsweisen des Parlaments informieren. Das Infomobil verfügt über Online-Zugänge zu den Seiten des Bundestages, eine überdachte Bühne und einen Großbildschirm für die Vorführung von Filmen.

Volkmar Klein wird am Samstag ab 11 Uhr das Infomobil besuchen und den Bürgerinnen und Bürgern dort Rede und Antwort stehen. „Es ist richtig und wichtig den Menschen unsere Arbeit in Berlin transparent und verständlich zu vermitteln. Das Infomobil bietet eine tolle Möglichkeit sich mit Hilfe modernster Medien über die tägliche Arbeit der Abgeordneten zu informieren“, so der heimische Bundestagsabgeordnete.

Für größere Gruppen besteht die Möglichkeit sich für einen interessanten Vortrag über die Aufgaben des Parlaments anzumelden. Dies ist besonders für Schulklassen interessant. „Mit Hilfe moderner und interaktiver Medien ist das Infomobil auch für junge Menschen sehr interessant. Es wäre wünschenswert, wenn möglichst viele Jugendliche bei dem Infostand vorbeikommen“, meint Volkmar Klein mit Blick auf die politische Bildung der Schülerinnen und Schüler. „Es ist wichtig, dass die Politik regelmäßig den direkten Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern sucht. Das Infomobil bietet dafür eine sehr gute Möglichkeit“, so Volkmar Klein abschließend.

CDU-Abgeordnete Jens Kamieth MdL und Volkmar Klein MdB: „Kommunen in Siegen-Wittgenstein profitieren vom Investitionsförderungsfond des Bundes!“

Siegen, 19. August 2015

Volkmar Klein und Jens Kamieth

Insgesamt 3,5 Mrd. Euro stellt der Bund für den Kommunalinvestitionsförderungsfond im Rahmen eines Sondervermögens zur Stärkung der Investitionskraft finanzschwacher Kommunen zur Verfügung. Über 1 Mrd. Euro fließen davon nach Nordrhein-Westfalen. „Wieder einmal muss der Bund für die Versäumnisse der rot-grünen Landesregierung bei der Finanzierung der Kommunen einspringen und den Kreisen, Städten sowie Gemeinden helfen“, so der Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein und sein Landtagskollege Jens Kamieth übereinstimmend. Kommunen in Siegen-Wittgenstein sollen nach dem vom NRW-Innenministerium vorgeschlagenen Verteilungsschlüssel rund 8,5 Mio. Euro erhalten. Das meiste Geld werde mit ca. 5,3 Mio. Euro die Stadt Siegen erhalten, der Kreis Siegen-Wittgenstein könne mit 2,2 Mio. Euro rechnen und die Stadt Bad Berleburg mit rund 462.000 Euro. Das restliche Geld verteile sich auf Bad Laasphe, Freudenberg, Hilchenbach, Netphen und Neunkirchen. Mit dem Geld kann unter anderem in Krankenhäuser, Schulen und in den Breitbandausbau investiert werden.

Volkmar Klein und Bruno Glomski zu Besuch bei Büdenbender Hausbau in Netphen-Hainchen

Siegen, 26. August 2015

Der Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein hat zusammen mit dem CDU-Bürgermeisterkandidaten Bruno Glomski und dem Stadtverbandsvorsitzenden der CDU Netphen, Benedikt Büdenbender, den 140 Mitarbeiter starken Betrieb besucht. Mit Geschäftsführer Matthias Büdenbender wurde über aktuelle politische und unternehmerische Angelegenheiten diskutiert und die Arbeit von Büdenbender Hausbau näher betrachtet.

„Für unsere Region ist es wichtig solche marktführenden Unternehmen zu haben. Sie bieten nicht nur wertvolle Arbeitsplätze für die Bürgerinnen und Bürger, sondern sind aufgrund der Heimatverbundenheit auch Werbeträger für unsere Region, so Volkmar Klein. Der Geschäftsführer von Büdenbender Hausbau ließ es sich nach der Gesprächsrunde nicht nehmen einen Rundgang durch die Produktionshallen und das Ausstellungsgebäude persönlich durchzuführen. „Gehen wir mal davon aus, Sie möchten mit uns ein Haus bauen...", begann Matthias Büdenbender die Besichtigung.

Sowohl für die Politik wie auch für ein lokal so stark engagiertes Unternehmen wie Büdenbender Hausbau ist der Draht zueinander von großer Bedeutung. Von einem offenen Ohr zueinander können beide Seiten nur profitieren. „Ein intensiver Dialog mit unseren mittelständischen Unternehmen ist überaus wichtig. Die Politik sollte die bestmöglichen Rahmenbedingungen für die Betriebe vor Ort schaffen", stellte Bürgermeisterkandidat Bruno Glomski fest.

Nach dem Rundgang durch die Produktionshallen zeigte Matthias Büdenbender den Politikern das neuste Musterhaus, welches gerade direkt am Werk erbaut wird und zum Tag der offenen Tür am 27.09. weitestgehend fertiggestellt sein soll. In den nächsten Wochen entsteht ein modernes Plus-Energiehaus mit neuester Haus- und Klimatechnologie. Den geplanten Umsatz von 40 Mio. € wird Büdenbender Hausbau am Jahresende erreichen. Die Politiker zeigten sich begeistert von den Ideen und Möglichkeiten. „In Zeiten von Energiedebatten bietet dieses Haus eine tolle Möglichkeit klimafreundlich und innovativ seinen eigenen Teil dazu beizutragen", so Volkmar Klein abschließend.

Büdenbender Hausbau

Volkmar Klein unterstützt Nina Schmidt bei ihrem Auslandsjahr in den USA

Siegen, 30. Juli 2015

Die Siegenerin wird für ein Jahr in einer Gastfamilie in den USA leben. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein fungiert als Pate für die 15-jährige Schülerin aus Niederschelden, die mit Hilfe des Parlamentarischen Patenschafts-Programms für ein Jahr in die USA zieht. „Ein Jahr in einem anderen Land zu verbringen ermöglicht jungen Menschen nicht nur zahlreiche neue Erlebnisse und Erfahrungen, sondern stärkt auch die Selbstständigkeit der Jugendlichen. Gerade in jungen Jahren ist es aber wichtig, dass man den Schritt nicht alleine macht und immer auf einen Ansprechpartner zurückgreifen kann“, so Volkmar Klein. Nina Schmidt hat sich in einem Auswahlverfahren gegen zahlreiche andere Bewerber durchgesetzt und wird ab Mitte August bei einer Gastfamilie in Whiting, New Jersey wohnen. Die Stadt an der amerikanischen Ostküste liegt zwischen New York und Philadelphia und hat ca. 43.000 Einwohner.

Neben den Gasteltern werden sie dort auch drei Gastgeschwister, ein Mädchen (11) und zwei Jungen (9 und 7), erwarten. Die Schülerin des Gymnasiums auf der Morgenröthe wird für die Dauer eines Schuljahres eine amerikanische Highschool besuchen. „Das Leben in einem fremden Land und in einer unbekannten Umgebung wird sicher unglaublich aufregend, aber auch aufschlussreich sein und ich hoffe, dort viel Neues lernen zu können“, so die 15-Jährige. Volkmar Klein begleitet das Auslandsjahr als Pate und steht der jungen Siegerländerin als Ansprechpartner immer zur Verfügung. Das Parlamentarische Patenschafts-Programm des Deutschen Bundestages ermöglicht jedes Jahr zahlreichen Jugendlichen ein Stipendium für einen einjährigen Aufenthalt in den Vereinigten Staaten.

Nina Schmidt und Volkmar Klein

Gemeinsame Presseinformation von Volkmar Klein MdB und Jens Kamieth MdL

Siegen, 27. Juli 2015

Landtagsabgeordneter Jens Kamieth und CDU-Kreisvorsitzender Volkmar Klein MdB: Erste offizielle Berechnung von SPD-Innenminister Jäger zum Kommunal-Soli 2016: Innenminister greift in den Stadtkassen von 7 Siegen-Wittgensteiner Kommunen fast 4 Mio. Euro ab!

Nach den Plänen von SPD-Innenminister Jäger sollen Kommunen mit überdurchschnittlichen Einnahmen auch im kommenden Jahr Geld an finanzschwächere Kommunen zahlen. Nach neuesten Berechnungen, die Innenminister Ralf Jäger vorgelegt hat, gehören Burbach, Erndtebrück, Freudenberg, Hilchenbach, Kreuztal, Neunkirchen und Wilnsdorf zu den 81 Städten und Gemeinden, die im nächsten Jahr rund 91 Millionen Euro an Solidaritätsumlage zahlen müssen. „Fast 4 Mio. Euro greift der Innenminister der rot-grünen Landesregierung 2016 aus den Kassen unserer Kommunen ab“, kritisieren Jens Kamieth und Volkmar Klein, „Geld was für wichtige Projekte und damit für die Bürgerinnen und Bürger in den jeweiligen Kommunen fehlt.“ Am Schlimmsten sei Burbach mit über 1,8 Mio. Euro betroffen, der Kreuztaler Stadtkasse würde fast 1 Mio. Euro entzogen, Wilnsdorf verlöre rund 400.000 Euro, Freudenberg rund 300.000 Euro und Hilchenbach fast 250.000 Euro. Vergleichsweise glimpflich kämen Erndtebrück mit rund 140.000 Euro und Neunkirchen mit rund 66.000 Euro davon. Jens Kamieth und Volkmar Klein lehnen die Plünderung der Stadtkassen der Städte und Gemeinden Siegen-Wittgensteins für den „Kommunal-Soli“ 2016 entschieden ab. Volkmar Klein: „Es darf nicht sein, dass Kommunen, die in der Vergangenheit solide gewirtschaftet haben, dafür nun bestraft werden!“ „Die Zahlungen in Höhe von fast 4 Mio. Euro können letztlich vor Ort nur durch weitere Einsparungen und / oder massive Steuererhöhungen zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger sowie der Unternehmen aufgefangen werden“, ergänzt Jens Kamieth. Der Kommunal-Soli sei willkürlich und wirkungslos. Die kommunale Handlungsfähigkeit lasse sich nicht durch eine Solidarumlage bei den angeblich reichen Kommunen verbessern. Empfänger des Kommunal-Solis sind 27 Kommunen, vor allem große Städte wie Gelsenkirchen, Herne und Bottrop.

Positiver Trend am Arbeitsmarkt ist gut für Siegen-Wittgenstein

Heimische Unternehmen leisten sehr gute Arbeit

Die Arbeitslosenzahlen in Siegen-Wittgenstein entwickeln sich weiter positiv. Dies geht aus einem Bericht der Arbeitsagentur Siegen hervor. Im Juni waren 8.415 Männer und Frauen in unserer Region ohne Arbeit. Im Vergleich zum Mai ist dies ein Rückgang um 1,7 Prozent. „Es ist gut und wichtig zu sehen, dass die Politik der Bundesregierung Wirkung zeigt. Besonders erfreulich ist, dass es für Jugendliche mehr Ausbildungsplätze als Bewerber gibt.

Jugendlichen muss der Start ins Berufsleben ermöglicht werden“, so der CDU-Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein. Siegen-Wittgenstein profitiert von seinen vielen starken mittelständischen Unternehmen. Die Politik muss für diese Firmen bestmögliche Rahmenbedingungen schaffen. Der Dialog zwischen Wirtschaft und Politik darf nicht abreißen, sondern muss noch weiter intensiviert werden und sich stets den gegebenen Umständen anpassen.

Gerade mit Blick auf die Aufzeichnungspflicht beim Mindestlohn muss eine für alle Seiten sinnvolle Lösung gefunden werden. Der Arbeitsmarkt in Deutschland entwickelt sich seit Jahren sehr gut. Für die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen, auch in Siegen-Wittgenstein, ein überaus wichtiger Punkt.

„Andere Staaten in Europa kränkeln an ihrer hohen Arbeitslosenquote, gerade bei Jugendlichen. Wir dürfen die guten Arbeitsmarktzahlen nicht als selbstverständlich ansehen, sondern müssen die gute Regierungsarbeit in Berlin weiterhin so fortsetzen, so Volkmar Klein abschließend.