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Volkmar Klein wieder in den CDU Landesvorstand gewählt

Siegen, 13. Juni 2016

Landesparteitag beschließt Leitantrag „Vorwärtsgang für Nordrhein-Westfalen – Unser Land hat Zukunft!“

Volkmar Klein wurde am Landesparteitag der CDU NRW in Aachen ein weiteres Mal als Beisitzer in den Landesvorstand gewählt. Die 622 Delegierten bestätigten den heimischen CDU-Kreisvorsitzenden damit im Amt. Volkmar Klein gehört dem Vorstand des Landesverbandes bereits seit 2001 an. „Ich freue mich sehr über diesen Vertrauensbeweis. Die Arbeit der vergangenen Jahre gilt es nun erfolgreich fortzusetzen“, so Volkmar Klein.

Neben den Neuwahlen des Landesvorstandes stand vor allem die Landtagswahl im kommenden Jahr im Mittelpunkt. „Hier gilt es unsere Kandidaten die bestmögliche Unterstützung seitens des Landesvorstandes zu sichern. Für mich stehen da natürlich besonders unsere Kandidaten in Siegen-Wittgenstein, Anke Fuchs-Dreisbach und Jens Kamieth, im Mittelpunkt. Für unsere Region ist es wichtig, dass beide Wahlkreise endlich wieder gut in Düsseldorf vertreten werden“, richtet Volkmar Klein den Blick nach vorne.

Inhaltlich befasst sich der Parteitag mit dem Antrag „Vorwärtsgang für Nordrhein-Westfalen – Unser Land hat Zukunft!“ Während NRW bei der Aufklärungsquote von Straftaten und der Verbesserung der Bildungspolitik im bundesweiten Vergleich die letzten Plätze belegt, führt man bei Themen wie Staukilometern oder Unterrichtsausfall. „Dies muss sich dringend ändern. NRW kann mehr als Rot-Grün momentan zeigt. Nur mit Hilfe eines Regierungswechsels können wir das Land endlich wieder nach vorne bringen“, so Volkmar Klein abschließend.

Volkmar Klein auf dem Landesparteitag der CDU

Stahlindustrie in Siegen-Wittgenstein weiter stärken

Heimische Unternehmen müssen vor Preisdumping aus China geschützt werden

Berlin, 29. April 2016

Auf Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wurde im Bundestag der Antrag „Stahlindustrie in Deutschland und Europa stärken“ verabschiedet. Ziel des Antrages ist es, für faire und wettbewerbsfähige Bedingungen für die heimischen Unternehmen zu sorgen. „Die Stahlindustrie hat einen großen Stellenwert in unserer Region. Deshalb ist es wichtig, dass wir im Plenum unseren Antrag beschlossen haben“, so der Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein. Man benötigt auch in Zukunft eine leistungsfähige Stahlindustrie als Werkstofflieferant mit zentraler Bedeutung für die industrielle Wertschöpfungskette.

Die deutsche und die europäische Stahlindustrie stehen vor großen Herausforderungen. Die Kosten der Energiewende wirken sich negativ auf die Unternehmen aus. Es ist wichtig, dass die Kosten für energieintensive und außenhandelsabhängige Unternehmen so verteilt werden, dass sie im internationalen Wettbewerb keinen Nachteil erfahren und in ihrem Handeln eingeschränkt werden. China ist zwar auf der einen Seite ein wichtiger Handelspartner vieler Unternehmen in Siegen-Wittgenstein, andererseits werden Stahlprodukte aus der VR China durch massive staatliche Maßnahmen verbilligt und zu Kosten angeboten, bei denen deutsche Firmen nicht mitziehen können. Es ist zu begrüßen, dass die EU-Kommission neue Antidumpingverfahren zu Stahlprodukten aus China eingeleitet hat. Diese müssen nun aber auch konsequent durchgesetzt werden. „Damit unsere Firmen im globalen Wettbewerb bestehen können, müssen sie mit Hilfe handelspolitischer Schutzinstrumente vor einer solchen Preispolitik aus China geschützt werden“, fordert Volkmar Klein.

Besonders für die exportorientierten Unternehmen in unserem Kreis sind faire Handelsbedingungen immens wichtig. Nicht zuletzt da die Stahlindustrie ein wichtiger Arbeitgeber ist. Besonders in Siegen-Wittgenstein geht die Bedeutung der Industrie dabei weit über die Anzahl der direkt beschäftigen Menschen hinaus. An der Stahlindustrie hängen tausende Arbeitsplätze in Zuliefer- und weiteren Dienstleistungsunternehmen. „Die Stahlbranche sorgt für zahlreiche Arbeitsplätze in unserer Region und muss bestmöglich unterstützt werden. Diesem Ziel geht die CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit dem nun verabschiedeten Antrag weiter nach“, so Volkmar Klein abschließend.

Staatssekretär Enak Ferlemann sagt Überprüfung der Bewertung der Route57 zu

Berlin, 28. April 2016

Christian Kocherscheidt, Klaus Gräbener, Willi Brase, Enak Ferlemann, Volkmar Klein, Ingo Degenhardt

Vertretern aus Siegen-Wittgenstein ist es gelungen, den parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann, von der Überprüfung der Route57-Bewertung für den Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) zu überzeugen. Die Abgeordneten Volkmar Klein (CDU) und Willi Brase (SPD), der Unternehmer Christian Kocherscheidt (EJOT) sowie Klaus Gräbener (IHK) und Ingo Degenhardt (DGB) wiesen dabei eindringlich auf die große Bedeutung der Realisierung aller Teilprojekte der Route57 hin. Nur so könne sich die Gesamtwirkung der Route57 entfalten. „Eine Kette braucht alle Kettenglieder, sonst zerfällt sie, und genauso braucht die Route57 alle Teilprojekte“, so die Abgeordneten Volkmar Klein und Willi Brase übereinstimmend. Seit Jahrzehnten würden die Menschen und Unternehmen, darunter Weltmarktführer, auf eine bessere Verkehrsanbindung warten. Kritisiert wurde in dem Gespräch die Bewertungsmethodik des BVWP, so würde die Netzwirkung und Nutzen falsch dargestellt und die hohe Exportquote der Region nicht ausreichend abgebildet. Die Siegen-Wittgensteiner warnten vor einer negativen Entwicklung, erste Unternehmen hätten bereits Teile der Produktion bzw. den kompletten Standort verlagert. Wenn aber die Arbeitsplätze „abwanderten“, dann verlören auch die Menschen ihre Zukunftsperspektive.

 

Erster Entwurf des Bundesverkehrswegeplans

Siegen-Wittgenstein ist gut vertreten im ersten Entwurf des Bundesverkehrswegeplans, so bewertet der CDU-Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein das heute vom Bundesverkehrsministerium veröffentlichte Papier mit insgesamt sechs für die Region wichtigen Verkehrsprojekten. Vor allem Ausbau und Brückensanierung der A45 sei entscheidend für die Sicherung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit unserer stark exportorientierten Region. Die teilweise Verwirklichung der Route 57 mit den Ortsumgehungen Kreuztal-Ferndorf und Hilchenbach helfe, Wittgenstein und Siegerland näher zusammenzubringen und verhindere, dass Wittgenstein wirtschaftlich abgehängt werde. Enttäuscht zeigte sich Volkmar Klein darüber, dass dabei aber die Ortsumgehungen Erndtebrück und Schameder es nicht in den Entwurf geschafft hätten. Damit habe sich die mangelnde aktive Unterstützung durch die Düsseldorfer Landesregierung doch noch negativ für die Region ausgewirkt. Positiv überrascht zeigt sich Volkmar Klein von der Aufnahme der B508n von Schameder nach Frankenberg als sogenannten „weiteren Bedarf“: „Damit wird offiziell die Notwendigkeit einer besseren Anbindung unserer Region nach Osten anerkannt.“

Im Bereich Schiene sei erfreulich die Aufnahme des Ausbaus der Ruhr-Sieg-Strecke als „vordringlichen Bedarf“. Volkmar Klein mahnte jedoch erneut, dass das nur bei ausreichendem Lärmschutz und gesicherten Verlademöglichkeiten in der Region verwirklicht werden dürfe, das Siegerland wolle nicht bloße Alternative zum Rheintal für durchfahrende Güterzüge werden.

In den BVWP werden die Verkehrsprojekte des Bundes aufgenommen, die bis 2030 begonnen werden sollen. Insgesamt sind rund 2.000 Verkehrsprojekte aus dem gesamten Bundesgebiet sind in den letzten Monaten durch das Verkehrsministerium bewertet und kategorisiert worden. Die Aufnahme in den BVWP sei ein erster sehr wichtiger Schritt, denn nur aufgenommene Verkehrsprojekte hätten überhaupt eine Chance einmal tatsächlich realisiert zu werden. Das weitere Verfahren sieht ab der kommenden Woche eine 6-wöchige Bürgerbeteiligung vor. Mit dem Beginn des parlamentarischen Verfahrens ist nach der Sommerpause zu rechnen. Die endgültigen Abstimmungen im Bundestag und Bundesrat sind für Dezember 2016 geplant.

Werkstattgespräch zum Thema Insolvenzrecht

Siegen, 29. Februar 2016

Probleme des jetzigen Insolvenzrechts waren Thema des jüngsten Werkstattgesprächs des heimischen Bundestagsabgeordneten Volkmar Klein, der regelmäßig im Rahmen solcher Gespräche aktuell anstehende Themen aufgreift. Nach bisheriger Rechtslage besteht die Gefahr, dass ein Unternehmen die Einnahmen aus bereits vor Jahren bezahlten Rechnungen zurückzahlen muss, wenn der damalige Kunde heute Pleite geht. Genau das erleben zahlreiche Firmen und Handwerksbetriebe auch in Siegen-Wittgenstein. Dabei wird dann quasi unterstellt, man habe von der drohenden Insolvenz wissen können und dürfe nicht besser gestellt werden als andere Gläubiger auch.

Mit den Gesprächspartnern aus Verbänden, Unternehmen, Banken und Kanzleien war Volkmar Klein sich einig, dass die Gläubigergleichbehandlung durchaus sehr wichtig sei. Keinesfalls könne aber akzeptiert werden, dass Lieferanten noch Jahre nach Geschäftsabschluss einem völlig unkalkulierbaren Rückforderungsrisiko ausgesetzt seien für den Fall, dass der frühere Kunde später einmal Pleite gehe. Der aktuell im Bundestag diskutierte Gesetzesentwurf soll das unter anderem durch zwei wichtige Änderungen verhindern. Zum einen soll die Möglichkeit der Rückforderung im Wege der Insolvenzanfechtung auf maximal vier Jahre begrenzt werden. Dabei machten Volkmar Kleins Gesprächspartner deutlich, dass die Einschränkung zwar gut sei, aber eigentlich auch vier Jahre zu lang sein können.

Wichtiger noch ist die geplante Umkehr der Beweislast als zweiter Punkt. Um Rückforderungsansprüche durch einen Insolvenzverwalter zu entgehen, muss ein Lieferant heute beweisen nichts von der drohenden Insolvenz des Kunden gewusst zu haben. Künftig dagegen ist eine Rückforderung nur möglich, wenn umgekehrt das Wissen um die Pleitegefahr bewiesen werden kann. Volkmar Klein erklärt: „Mit dieser Änderung des Insolvenzrechts leisten wir einen Beitrag zu mehr Verlässlichkeit, Vertrauen und Stabilität in der Wirtschaft und damit auch für mehr Arbeitsplatzsicherheit.“ Bei den Teilnehmern des Werkstattgesprächs bedankte er sich für den intensiven Austausch und die zahlreichen Praxisberichte.

Breitbandförderprogramm des Bundes kommt auch Siegen-Wittgenstein zu Gute

Siegen, 16. Februar 2016

Breitbandausbau im Kreis muss dringend verbessert werden

Damit die heimischen Unternehmen auch in Zukunft wettbewerbsfähig bleiben, ist eine flächendeckend gute Breitbandversorgung von großer Bedeutung. Aus diesem Grund hat der Bund schon in den vergangenen Jahren zahlreiche Mittel zur Investitionsförderung bereitgestellt, welche die Kommunen in ein besseres Breitbandnetz investieren konnten. Mit dem Breitbandförderprogramm des Bundes bekommt der Ausbau des schnellen Internets auch in Siegen-Wittgenstein zusätzlichen Schub. „Wir reden oft davon, dass unsere Infrastruktur verbessert werden muss. Da gehören aber nicht nur Straßen zu, sondern vor allem auch der Datenverkehr. Schnelles Internet ist für die Konkurrenzfähigkeit unserer Unternehmen von immenser Bedeutung“, so Volkmar Klein.

Ein flächendeckender Zugang zu schnellen digitalen Netzen ist für Unternehmen eine grundlegende Voraussetzung um in den Standort zu investieren. Aber auch für Bürger ist die Versorgung mit leistungsfähigem Internet eine zentrale Überlegung für die Planung der eigenen Zukunft. Besonders für das Wittgensteiner Land besteht noch viel Handlungsbedarf. „In der heutigen Zeit vollziehen wir den Wandel zu einer digitalen Gesellschaft. Da dürfen die ländlichen Regionen nicht außen vor bleiben. Bei meinen vielen Gesprächen mit Wittgensteiner Unternehmern versuche ich immer Hilfestellungen zu geben“, führt Volkmar Klein fort. „Es ist uns gelungen, dass Siegen-Wittgenstein als einziger Kreis in Südwestfalen von der Breitbandförderung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur profitiert.“

Neben der Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur wird die Anbindung an leistungsfähiges Breitband für unserer Region eine der zentralen Herausforderungen der kommenden Jahre sein. Um diese zu meistern, sind Förderungen wie das Breitbandförderprogramm des Bundes essentiell.

Arbeitsmarkt in Siegen-Wittgenstein mit positiver Entwicklung

Siegen, 22. Januar 2016

Sinkende Arbeitslosenzahlen sind ein Beleg für die gute Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik der Bundesregierung

Die Arbeitslosenzahlen in Siegen-Wittgenstein sind auch im Jahr 2015 zurückgegangen. Damit hält die erfolgreiche Entwicklung der vergangenen Jahre weiter an. „2015 war sicherlich kein leichtes Jahr. Umso wichtiger ist es, dass sich die Arbeitslosenzahlen trotzdem weiter verringert haben. Dies zeigt, dass der Arbeitsmarkt bei uns stabil und gut aufgestellt ist“, bewertet Volkmar Klein die Zahlen der Bundesagentur für Arbeit.

Die erfolgreichen mittelständischen Unternehmen im Kreis sind der Motor der guten Entwicklung in Siegen-Wittgenstein. Vor allem junge Menschen profitieren von den zahlreichen Ausbildungsmöglichkeiten vor Ort. Die Arbeitslosenquote bei 15 bis 24 jährigen liegt mit 5,4% unter dem Landesdurchschnitt von NRW. Die Zahlen zeigen, dass unsere Region hervorragende Perspektiven für junge Menschen bietet. Diese Perspektive ist für die Jugend und ihre Lebensplanung ganz wichtig. Damit wird sichergestellt, dass junge Menschen ihren Lebensmittelpunkt langfristig an unseren Kreis binden und damit auch für Familiengründungen sorgen. Gleichzeitig stellt Volkmar Klein fest, „dass die sehr gute Situation natürlich immer weiter verbessert werden kann und muss.“

Damit die Zahlen auch in den kommenden Jahren stabil bleiben, brauchen die Unternehmen bestmögliche Rahmenbedingungen. Dazu zählt ganz dringend eine ausreichende Verkehrsinfrastruktur. Da lässt die Landesregierung ländliche Gegenden in ihren Planungen leider viel zu oft außen vor. „Südwestfalen und im besonderen Siegen-Wittgenstein zählen zu den wichtigsten Industrieregionen in Deutschland. Es ist absolut unverständlich, dass die rot-grüne Landesregierung in Düsseldorf unsere Region bei wichtigen Infrastrukturprojekten trotzdem vollkommen links liegen lässt“, so Volkmar Klein abschließend.

Mehr Qualität und Leistung in Pflege und Gesundheit

Siegen, 18. Januar 2016

Zum Jahreswechsel treten wichtige Änderungen im Bereich Pflege und Gesundheit in Kraft. “Die neuen Gesetze sorgen für konkrete Verbesserungen bei den Menschen. Sie verbessern die Qualität der medizinischen Versorgung und stellen sich den Herausforderungen, die die Zukunft für unser Gesundheitssystem mit sich bringt”, so der heimische Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein.

Das Versorgungsstärkungsgesetz zielt darauf ab, auch künftig eine flächendeckende und gut erreichbare medizinische Versorgung sicherzustellen. Insbesondere die Anreize zur Niederlassung in ländlichen Gebieten werden weiter ausgebaut. Um die psychotherapeutische Versorgung zu verbessern, wird der Gemeinsame Bundesausschuss beauftragt, die Psychotherapie-Richtlinie zu überarbeiten. Kranken- und Pflegekassen sollen künftig auf Regressforderungen gegenüber freiberuflichen Hebammen verzichten. Das kann dazu beitragen, die Versicherungsprämien langfristig zu stabilisieren und hilft damit eine flächendeckende Versorgung mit Hebammenhilfe dauerhaft sicherzustellen.

Auch im stationären Bereich gibt es Verbesserungen. Der Bund legt einen Strukturfonds in Höhe von 500 Millionen Euro auf, die Länder beteiligen sich mit einem gleich hohen Beitrag. Damit können unter anderem zusätzliche Pflegekräfte in Krankenhäusern eingestellt und die ambulante Notfallversorgung stärker unterstützt werden.

Jährlich werden außerdem über 500 Mio. Euro für Gesundheitsförderung in der Kita, Schule, am Arbeitsplatz und im Pflegeheim eingesetzt. Neu ist auch die Überprüfung des Impfstatus bei der Vorsorge- bzw. den Gesundheitsuntersuchungen für Kinder und Erwachsene.

Volkmar Klein: “Ein wichtiges Anliegen ist für mich auch eine gute Versorgung schwerstkranker und sterbender Menschen. Ich bin deshalb sehr froh, dass wir diese Versorgung mit dem Hospiz- und Palliativgesetz deutlich verbessern.“

In diesem Jahr laufen die letzten Vorbereitungen für die neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffe, ehe 2017 endlich diese neuen Methoden angewendet werden können. „Viele demenzkranke Menschen sind körperlich durchaus noch fit. Dennoch brauchen sie oftmals eine sehr intensive Betreuung.“, so der CDU Abgeordnete, „mit der neuen Einteilung erhalten künftig alle Pflegebedürftigen gleichberechtigten Zugang zu den Leistungen der Pflegeversicherung, unabhängig davon, ob sie von körperlichen oder psychischen Einschränkungen betroffen sind.“ Pflegende Angehörige erhalten künftig einen eigenen Anspruch auf Pflegeberatung und kostenlose Pflegekurse durch die Pflegekassen. Außerdem wird ihre soziale Sicherung mit z.B. bis zu 25% höheren Rentenbeiträgen verbessert.

CDU Zukunftsakademie zu Gast im Deutschen Bundestag

Siegen, 08. Januar 2016

Junge Christdemokraten verbrachten einige Tage in Berlin

Teilnehmer der Zukunftsakademie der CDU Siegen-Wittgenstein haben den heimischen Bundestagsabgeordneten Volkmar Klein in Berlin besucht. Neben verschiedenen touristischen Programmpunkten in Berlin standen besonders politische Schwerpunkte im Mittelpunkt der Reise. Neben einem Besuch des Deutschen Bundestages und ausführlichen Gesprächen mit Volkmar Klein traf man sich auch mit Vertretern der Konrad-Adenauer Stiftung. Die Zukunftsakademie des CDU-Kreisverbandes läuft seit Januar 2015. Die Teilnehmer absolvieren Rhetorikseminare, ein Planspiel, Seminare zur Medienarbeit und Parteistruktur und erhalten tiefgründige Einblicke in die Arbeit der Kommunal-, Landes- und Bundespolitik.

„Für uns im Kreisverband ist es natürlich wichtig über einen guten politischen Nachwuchs zu verfügen. Die Zukunftsakademie hilft den jungen Menschen sich optimal auf die kommenden Ämter vorzubereiten“, berichtet Volkmar Klein. In Berlin diskutierte Volkmar Klein mit den Teilnehmern vor allem über die Arbeit als Abgeordneter des Bundestages und über aktuelle politische Themen. Dabei ging das Gespräch neben der Flüchtlingspolitik auch um die Lage in Griechenland und lokalpolitische Themen. „Neben den zahlreichen Seminaren ist eine solche Fahrt nach Berlin als Teil der Veranstaltungsreihe sicher ein Highlight. Als CDU sind wir froh über so tatkräftigen Nachwuchs zu verfügen“, so Volkmar Klein abschließend.

Siegener Zukunftsakademie yu Besuch in Berlin

Projekttag Kinderrechte am Fürst-Johann-Moritz-Gymnasium

Siegen, 07. Januar 2016

Das FJM-Gymnasium erhielt einen Besuch des Bundestagsabgeordneten Volkmar Klein. Im Rahmen einer Zusammenarbeit mit UNICEF haben die Kinder der Klassen 5 die Situation von Kindern weltweit und die Bedeutung der Kinderrechte erarbeitet. Besonders wurde die Situation der Kinder in den Herkunftsländern vieler Flüchtlinge, aber auch die Lage während der Flucht und nach der Ankunft in Deutschland untersucht. „Die jungen Schülerinnen und Schüler machen sich besonders bei solch wichtigen Themen intensive und richtig gute Gedanken“, so Volkmar Klein. Die dabei entstandenen Präsentationen der Schülerinnen und Schüler beeindruckten durch ihre Vielfalt und Kreativität.

Die Kinder bewiesen ihren Einfallsreichtum indem sie selbst geschriebenes Theaterstück gekonnt umsetzten. Der hierbei anwesende Volkmar Klein stellte sich im Anschluss den interessierten und tiefgründigen Fragen der Schülerinnen und Schüler zu diesem aktuellen Thema. „Es ist immer wichtig nicht nur Zuschauer zu sein, sondern auch selbst die Initiative zu ergreifen. Dies kann schon im eigenen Umfeld und der Gemeinde starten. Gerade junge Menschen sind da oftmals viel aktiver als man annimmt“, führt Volkmar Klein fort. Alle Beteiligten waren von dem Projekt nachhaltig beeindruckt, sodass auch in den nächsten Wochen noch weitere Anschlussaktivitäten geplant sind. Dass Schule nicht nur aus Wissen, sondern auch aus Leben und Entdecken besteht, stellte dieser Tag auf eindrucksvolle Art unter Beweis.

Volkmar Klein am FJM Siegen