• Volkmar Klein
  • Volkmar Klein Zuhören
  • Volkmar Klein und die JU Siegen-Wittgenstein
  • Wahlkreis Siegen-Wittgenstein
  • Volkmar Klein auf Mountainbike-Tour

Der 21. März ist der internationale Tag des Waldes

Wälder haben einen riesengroßen Wert

Wichtig für Klima, Wirtschaft und auch Heimat

Am 21. März ist der internationale Tag des Waldes. Als Abgeordneter eines der waldreichsten Kreise in ganz Deutschland fühlt sich Volkmar Klein dem Schutz der Wälder ganz besonders verbunden. Jetzt führte er in Berlin ein Gespräch mit Vertretern des Deutschen Forstwirtschaftsrats. Der Wald ist nicht nur ein wichtiges emotionales Thema und prägend für unsere Heimat, sondern auch ein entscheidender Faktor für den Schutz unseres Planeten. Deshalb müssen uns nicht nur der Schutz der Wälder links und rechts des Rothaarkamms interessieren, sondern auch die Regenwälder in der Amazonas-Region und in Afrika. Klar ist aber auch, dass die Waldbauern überall ihren Wald auch nutzen müssen und ihren Lebensunterhalt damit verdienen können. Nicht zuletzt ist die Forstwirtschaft in Siegerland und Wittgenstein auch ein wichtiger Teil der Wirtschaftskraft der heimischen Region.

Als Reaktion auf die globale Waldvernichtung findet seit vielen Jahren am 21. März traditionell der internationale Tag des Waldes statt. An diesem Tag soll die Bedeutung des Waldes nochmals verdeutlicht werden. „Der Wald hat für uns alle eine ganz besonders wichtige Bedeutung. Er bedeutet Heimat, ist gleichzeitig aber auch ein Wirtschaftsfaktor und sorgt vor allem für den Schutz des Weltklimas. Das zu erhalten ist unser aller Pflicht“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein abschließend.

 

Foto: v.l.n.r. Georg Schirmbeck (Präsident des Deutschen Forstwirtschaftsrats), Volkmar Klein (MdB), Bernhard Halbe (Vorsitzender der kommunalen Waldbesitzer)

Südwestfälische CDU-Abgeordnete setzen sich für 5G-Modellregion in Südwestfalen ein

Infrastruktur soll Wirtschaft und dörfliche Entwicklung stärken

Die CDU-Bundestagsabgeordneten aus Südwestfalen setzen sich für eine 5G-Modellregion in Südwestfalen ein. „Mit dem schnellen Mobilfunkstandard 5G stärken wir unsere heimische Infrastruktur. Davon profitieren unsere Unternehmen und die Entwicklung unserer Dörfer“, erläuterte der heimische Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein.

„5G“ steht für 5. Generation der Mobilfunktechnologie. Sie bietet deutlich höhere Geschwindigkeiten als der gegenwärtige Standard 4G bzw. LTE. Theoretisch können mit 5G Geschwindigkeiten von bis zu 20 Gigabit erreicht werden. Gerade für die Kommunikation von autonomen Fahrzeugen untereinander und mit möglichen Leitzentralen hat die Mobilfunktechnologie eine sehr hohe Bedeutung.

Im neuen Koalitionsvertrag haben Union und SPD daher vereinbart, dass es in Deutschland fünf Modellregionen geben soll, die prioritär mit dem entsprechenden Mobilfunkstandard ausgestattet werden sollen, um Forschung zu intensivieren und Infrastrukturaufbau zu beschleunigen. Mit der Forderung greifen die Abgeordneten einen Antrag des Bezirksverbandes der Jungen Union Südwestfalen auf, der sich an die heimischen Abgeordneten gewandt hatte.

In einem Brief an den neuen Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer, werben die fünf heimischen Abgeordneten jetzt für ihr Anliegen. Es mangele in Südwestfalen nicht an Fleiß oder Ideenreichtum, schreiben die Parlamentarier, es sei sogar so, dass die heimischen Unternehmen stets so kreativ gewesen seien, dass sie durch ihre Innovationsstärke auch Schwächen in der regionalen Infrastruktur ausgeglichen hätten.

„Jetzt soll es einmal anders sein“, fordern Volkmar Klein, Matthias Heider, Patrick Sensburg, Hans-Jürgen Thies und Paul Ziemiak. „Jetzt soll die Infrastruktur mit 5G den Forschungs- und Entwicklungsgeist stärken. Südwestfalen muss 5G-Region werden.“ Im nächsten Schritt wollen die CDU-Abgeordneten aus Südwestfalen in einem persönlichen Gespräch bei Scheuer für ihr Anliegen werben. „Klappern gehört zum Handwerk“, weiß der heimische Abgeordnete Volkmar Klein.

Spende an DRK-Kinderklinik

Nunmehr zum 20. Mal führte die CDU Siegen-Wittgenstein in 2017, im Kreisgebiet eine vorweihnachtliche Spendenaktion durch. Mit den Erlösen konnte bisher vielen verschiedenen Einrichtungen in unserer Region geholfen werden. Die letzte Weihnachtsaktion war zum wiederholten Mal für die DRK-Kinderklinik in Siegen bestimmt, die die Spende in Höhr von 2.335 € für die Anschaffung einer Spritzpumpe zur genauen Dosierung von intravenösen Verabreichungen von Medikamenten nutzen möchte. Für den Kreis Siegen-Wittgenstein ist die Kinderklinik seit fast 100 Jahren ein unverzichtbarer Bestandteil der medizinischen Versorgung in unserer Region zum Wohle unserer Kinder und Jugendlichen.

Dieselverbote sind keine Lösung des Problems

Der heimische Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein sieht das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts sehr kritisch. Die Luftqualität in Deutschland hat sich über die letzten Jahrzehnte hinweg stetig und deutlich verbessert. „Durch die aktuelle Diesel-Diskussion wird aber ein vollkommen falscher Eindruck erweckt. Dieselmotoren werden momentan in einer Art und Weise verteufelt, dass eine sachliche Diskussion kaum möglich ist“, so Volkmar Klein. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts bedeutet allerdings auch nicht, dass es nun eine bundesweite Einführung von Fahrverboten geben wird. Es ist nun die Aufgabe der Kommunen, vor Ort zielführende und verhältnismäßig angepasste Maßnahmen zu ergreifen.

„Das Ziel aller Akteure sollte es sein, eine nachhaltige Mobilität für Menschen auf dem Land und in der Stadt zu sichern. Pauschale Fahrverbote helfen da nicht weiter“, ist sich Volkmar Klein sicher. Statt Verbote auszusprechen, sollten Lösungen erarbeitet werden, mit denen die Luftqualität nachhaltig verbessert werden kann. Durch das Urteil besteht die Gefahr, dass die über 15 Millionen Halter von Dieselfahrzeugen nun die alleinige Verantwortung für die Lösung der Probleme tragen. „Generelle Fahrverbote und die Einführung einer blauen Plakette lehne ich daher strikt ab“, bezieht der Bundestagsabgeordnete Stellung.

Statt Fahrverbote für Dieselfahrzeuge nach geltendem Recht für grundsätzlich zulässig zu erklären, sollte man Maßnahmen weiterentwickeln, die den Verkehr fließend halten. Die Aktuelle Debatte zeigt allerdings, dass es vor allem Grünen und Linken lediglich darum geht, Autos aus den Innenstädten zu verbannen. Dabei zeigen die bisher ergriffenen Maßnahmen der Bundesregierung bereits Wirkung. Während 2016 noch 90 Kommunen die Grenzwerte überschritten haben, hat sich die Situation im vergangenen Jahr bereits in 25 betroffenen Städten zum Teil deutlich verbessert.

Besonders die heimische Wirtschaft wäre von einem Fahrverbot für Dieselfahrzeuge stark betroffen. Für zahlreiche Mittelständler und Selbstständige wäre bei einem Fahrverbot die berufliche Existenz gefährdet. „Im Sinne der Bürgerinnen und Bürger müssen wir sachlich diskutieren und sinnvolle, nachhaltige Entscheidungen treffen. Mit Blick auf Fahrverbote für Dieselfahrzeuge agieren einige, ideologisch geprägte, Akteure mit puren Aktionismus. Das verunsichert die Menschen und bringt niemanden weiter“, so Volkmar Klein abschließend.

 

Gute Nachrichten für Siegen-Wittgenstein

82 Millionen Euro vom Bund begünstigte Kredite fließen nach Siegen-Wittgenstein

Die bundeseigene Förderbank KfW hat ihren Förderreport für 2017 vorgelegt. Mit insgesamt 1503 gewährten zinsverbilligten Krediten im Volumen von 82 Millionen Euro konnten sowohl mittelständische Unternehmen als auch Privathaushalte in Siegen-Wittgenstein von den KfW-Förderprogrammen profitieren.

Aus dem von der KfW vorgelegten Bericht geht hervor, dass das Volumen zugunsten mittelständischer Unternehmen in Siegen-Wittgenstein sich auf 42 Millionen Euro im Jahr 2017 belief. Davon entfielen 22 Millionen Euro auf Unternehmer- und Gründerkredite sowie 20 Millionen Euro für die Finanzierung von Energieeffizienzmaßnahmen. Der heimische Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein (CDU) zeigte sich erfreut: „Wie auch im Vorjahr übersteigt die Anzahl der gewährten Gründerkredite die Unternehmerkredite deutlich. Die Zahlen verdeutlichen die Stärken unserer mittelständischen Industrie: Sie ist nicht nur innovativ, sondern auch nachhaltig. Das sind beides entscheidende Kriterien für die Zukunftsfähigkeit unserer Unternehmen und der Arbeitsplätze bei uns.“  

Im Bereich des Kommunal- und Privatkundengeschäfts der KfW wurden insgesamt 1378 geförderte Kredite mit einem Gesamtvolumen von 40 Millionen Euro vergeben. Dabei stellten die Finanzierung von energieeffizienten Bau- und Sanierungsmaßnahmen sowie das KfW-Wohneigentumsprogramm die Schwerpunkte dar. Dazu Volkmar Klein: „Die anhaltend hohen Förderungen von Privatinvestitionen im Bereich der Energieeffizienz zeigen, dass für uns ein bewusster und sparsamer Umgang mit Energie nicht nur eine theoretische Erwägung ist, sondern ganz konkret in die Praxis umgesetzt wird.“

Volkmar Klein wird Sprecher für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Der heimische Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein rückt in die Fraktionsführung der CDU/CSU im Deutschen Bundestag auf. Mit 220 Ja-Stimmen und nur vier Gegenstimmen wurde er zum neuen Sprecher für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung gewählt. Darüber hinaus bleibt Volkmar Klein als Vertreter seiner Fraktion im Haushaltsausschuss und im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages.

Er koordiniert damit künftig die Politik der Unionsfraktion in diesem Bereich und damit die entscheidende Frage, wie Fluchtursachen bekämpft werden können und die Menschen zu Hause in Afrika und andernorts eine Chance bekommen, ihr Leben zu gestalten. Das ist ein Anliegen praktischer Nächstenliebe und hat gleichzeitig auch für die Zukunft unseres Landes eine riesengroße Bedeutung.

„Ich freue mich sehr auf die neue Aufgabe und danke der Fraktion für das mir entgegengebrachte Vertrauen. Besonders für unsere exportorientierte Region ist die wirtschaftliche Zusammenarbeit immens wichtig. Von deren Intensivierung profitieren Unternehmen in Siegen-Wittgenstein und viele Arbeitsplätze bei uns“, so Volkmar Klein. „Gleichzeitig brauchen wir in Entwicklungsländern bessere Bildungsmöglichkeiten. Das ist entscheidend dafür, dass die Menschen in Afrika mehr Chancen dort bekommen, wo sie leben.“

 

Kommentar zu den Sondierungsgesprächen

Eine neue Koalition mit der SPD war sicher nicht mein Traum. Aber man muss der Verantwortung gerecht werden, die mit dem Ausgang der Bundestagswahl übertragen wurde. Deshalb begrüße ich, dass nicht auch noch die SPD vor dieser Verantwortung türmt wie die Lindner-FDP.
Deutschland braucht dringend eine stabile Regierung, für deren Zustandekommen das Verantwortungsbewusstsein von CDU/CSU allein aber nicht reicht.

Planungsarbeiten an der Route 57 laufen weiter

Die geäußerte Kritik der SPD ist nicht nachvollziehbar

Die Planungen für die Route57 laufen weiterhin im Zeitplan und haben keinesfalls einen Rückschlag erlitten. Dementsprechende Meldungen der SPD sind für den heimischen Bundestagsabgeordneten Volkmar Klein nicht nachvollziehbar: „Wir sind jetzt auf einem guten Weg die Route 57 zu realisieren. Dass ein solch großes Projekt ein langwieriges Planungs- und Vorbereitungsverfahren mit sich bringt, ist vollkommen normal und wurde von niemandem bestritten“. Dass das gesamte Projekt in den Planungen nach hinten geschoben wurde, sei aber schlicht nicht korrekt.

Fakt ist, dass die Auflistung der Route 57 im Fernstraßenbedarfsplan NRW eine völlig andere Aussagekraft besitzt als die Kategorien des Bundesverkehrswegeplanes und man diese aus diesem Grund auch nicht miteinander vergleichen kann. Bei Straßen.NRW gibt es bereits eine Projektgruppe für die Route 57. Diese arbeitet wie geplant und wurde auch nicht mit anderen Projekten betreut. Somit läuft die Realisierung der Route 57 nach wie vor im Zeitplan.

Bei ihrer nun unberechtigten Kritik muss doch festgehalten werden, dass es die Sozialdemokraten in Düsseldorf jahrelang nicht geschafft haben, ein solch wichtiges Projekt zu realisieren. Dass man nun vor dem Hintergrund eigener Versäumnisse versucht, die neue Landtagsabgeordnete nach nicht mal einem Jahr an den Pranger zu stellen, ist schlechter Stil. Die bisherigen Erfolge mit Blick auf die Route 57 konnten auch deshalb erreicht werden, weil man als Region gemeinsam für das Projekt gekämpft hat. Leider ist einigen Akteuren offensichtlich die eigene Profilierung wichtiger, als für die Region ein bedeutendes Projekt weiterhin gemeinsam zu unterstützen. Gerade weil die Route 57 für den Wittgensteiner Kreisteil so wichtig ist, dürfte insbesondere von Michael Sittler erwartet werden, seine persönlichen Animositäten gegen die neue Landtagsabgeordnete, die möglicherweise in der Enttäuschung über die eigene erfolglose Landtagsbewerbung liegt, endlich aufzugeben. „Ich fände es sehr bedauerlich, wenn aus solch persönlich motivierten Gründen der regionale Konsens für dieses wichtige Straßenbauprojekt nicht mehr tragfähig wäre“, betont Volkmar Klein.

Auch Bernd Brandemann, Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion, hält die Äußerungen der Sozialdemokraten für überzogen: „Für uns ist es wichtig, dass die Offenlegung des Planfeststellungsbeschlusses für die Südumgehung Kreuztal nunmehr erfolgt ist. Damit ist ein Startpunkt gesetzt.“

Statement der CDU-Abgeordneten zum Stahlgipfel

Der Erhalt von Arbeitsplätzen muss im Mittelpunkt stehen

Stahlgipfel kann nur der Beginn eines gemeinsamen Dialogs sein

Die CDU Landtagsabgeordneten Anke Fuchs-Dreisbach und Jens Kamieth sowie der heimische Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein sehen den Stahlgipfel als Startpunkt für einen längeren und intensiveren Dialog. Es wurden zwar einige Themen angesprochen, viele, für die Region ganz wichtige, Bereiche wurden aber leider gar nicht besprochen. „Die Überlegung, was wir denn als Region und für unsere Belegschaften ganz konkret erwarten und wie die Innovationskraft der Standorte langfristig gesichert werden kann, kam gar nicht zur Sprache. Da hatte ich mir etwas mehr erhofft“, blickt Volkmar Klein mit gemischten Gefühlen auf den Stahlgipfel zurück und kritisiert, dass der Landrat mit Rücksicht auf seine zu früh angesetzte Pressekonferenz eine solche Diskussion gar nicht mehr zuließ.

Für die CDU-Abgeordneten steht fest, dass es für die Region in erster Linie um den Erhalt der Standorte und somit auch um die Sicherung der Arbeitsplätze gehen muss. "Die NRW-Koalition hat es sich zur Aufgabe gemacht, den industrie- und wachstumsfeindlichen Kurs in unserem Land zu beenden, damit Nordrhein-Westfalen ein attraktiver Standort für Unternehmen bleibt. Das gilt auch für die Thyssen-Standorte Eichen und Finnentrop“, macht Jens Kamieth die Position der Landesregierung deutlich.

Die Landtagsabgeordnete Anke Fuchs-Dreisbach macht klar, dass Vorwürfe aus der Vergangenheit in Richtung Politik nicht zielführend seien und man konstruktiven Gesprächen positiv gegenüberstehen würde. „Politik hat weder die Macht eine Fusion zu verhindern, noch eine Fusion herbeizuführen. Aber Politik kann Gespräche begleiten und das werden wir tun. Wir werden die beteiligten Unternehmen an ihre Verantwortung gegenüber den Beschäftigten erinnern und auf mehr Transparenz im laufenden Prozess bestehen. Ich freue mich, dass Ministerpräsident Armin Laschet und Minister Pinkwart die Gespräche begleiten und sich für die Standorte einsetzen“.

Vielen Dank für das Vertrauen!

Deutliche Mehrheit im Wahlkreis: Ich freue mich riesig über das große Vertrauen und die breite Unterstützung!

Ich danke allen Wählerinnen und Wählern, vor allem aber meiner tollen Familie und all denen, die im Wahlkampf geholfen haben. Das ist starker Rückhalt dafür, unseren Kreis mit frischem Schwung erfolgreich in Berlin zu vertreten.