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Weitere Verzögerung des Baubeginns ist bedauerlich

CDU-Abgeordnete erwarten Nachbesserungen, um Bau der Rotute57 zu realisieren

Es sollte der Startschuss für die Ortsumgehungskette Route57 sein. Die Straßenbaumaßnahme, die die Staulage und die Belastung in Kreuztal deutlich und nachhaltig verbessern sollte. Mit dem Urteil des OVG Münster verlängert sich nun die Wartezeit bis zum Startschuss. Aus Sicht der heimischen CDU-Abgeordneten sind dies keine guten Nachrichten. „Vom Bau der einzelnen Ortsumgehungen hängen Arbeitsplätze in Siegerland und Wittgenstein ab. Die Gelder für den Bau stehen bereit. Nun muss die Planung für die Südumgehung Kreuztal zügig nachgebessert werden. Dass eine vollständige Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses abgelehnt wurde, ist dagegen eine gute Entscheidung“, so Volkmar Klein. Dem pflichtet auch die heimische Landtagsabgeordnete bei: „Dass sich der sehnlichst erwartete Baubeginn weiter verzögern wird, ist eine schlechte Nachricht. Aber eins bleibt klar, das Land wird den Planungsauftrag des Bundes umsetzen. Die Region braucht die Straße“, so Anke Fuchs-Dreisbach.

Jahrzehnte kämpfen viele Menschen für eine bessere Verbindung zwischen Wittgenstein und dem Siegerland. Schneller ans Ziel zu kommen und damit auch flexibler in der Arbeitsplatzauswahl zu sein, sind dabei nur zwei Gründe. Die Unterstützung der Wirtschaft durch bessere Verkehrswege ist ein Beitrag zum Erhalt unseres Wohlstands und wichtig für den Erfolg der heimischen Industrie- und Tourismusregion. Die Entlastung der Anwohner von Abgas, Lärm und Schmutz hat einen ebenso hohen Stellenwert. Durch das erhöhte Verkehrsaufkommen der letzten Jahre nehmen auch die gesundheitsbedrohenden Einwirkungen auf das Wohlbefinden der direkten Anlieger zu. Auch der Schutz der Anlieger ist ein Grund für die Umgehung- und zwar auf der ganzen Linie der Ortsumgehungskette. „Die Route57 wird das Leben vieler Menschen positiv beeinflussen und die Region nachhaltig stärken“, sind sich die CDU-Abgeordneten einig.

KfW-Förderung in Siegen-Wittgenstein auf historischem Höchstwert

338,9 Millionen Euro vom Bund begünstigte Kredite fließen in heimische Region

Die bundeseigene Förderbank KfW hat ihren Förderreport für 2020 vorgestellt. Für Siegen-Wittgenstein wurden dabei Rekordzahlen vermeldet. Insgesamt konnten im heimischen Kreis 3377 zinsverbilligte Kredite mit einem Volumen von 338,9 Millionen Euro genehmigt werden. Hintergrund dieser Rekordzahlen sind die Corona-Hilfsprogramme des Bundes. Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler, die durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie in finanzielle Notlage geraten sind, konnten mit Unterstützung der KfW-Corona-Hilfe Liquiditätsengpässe ausgleichen und laufende Kosten decken.

Mit 253,2 Millionen Euro entfiel der größte Förderanteil in Siegen-Wittgenstein 2020 auf mittelständische Unternehmen. Investitionsschwerpunkte waren dabei Unternehmensinvestitionen, Gründerkredite sowie Förderung der Energieeffizienz und erneuerbare Energien. Mit 2855 Anträgen gab es zudem besonders im Bereich der Privatkunden viele Anträge. Finanzielle Förderung konnte dort vor allem durch das KfW-Wohneigentumsprogramm, den Baukindergeld-Zuschuss, den KfW-Studienkredit sowie die Unterstützung zu energieeffizientem Bauen gewährt werden. Insgesamt erhielten Privatkunden Kredite in Höhe von 85,1 Millionen Euro. „Mit Hilfe der bundeseigenen Förderbank konnten wir zahlreiche Unternehmen und Privatpersonen im sehr schwierigen Jahr 2020 unterstützen. Die Corona-Pandemie hat viele Firmen und Privatpersonen schuldlos in wirtschaftliche Probleme getrieben, die wir durch die KfW-Corona-Hilfe so gut es geht unterstützen konnten“, so Volkmar Klein.

Auch deutschlandweit verzeichnet die KfW einen historischen Höchstwert des Geschäftsvolumens. Dabei stieg das Fördervolumen um 75 % auf 135,3 Mrd. Euro an. Von dieser Summe fallen 50,9 Mrd. Euro unter Corona-Sondermaßnahmen. Insgesamt hat die KfW durch Kredite, Zuschüsse und andere Finanzierungen so viele Projekte unterstützt wie noch nie zuvor.

Landrat muss niedrigste Impfquote in Westfalen verantworten

Siegen-Wittgenstein ist Schlusslicht bei Impfquote pro Einwohner

Um der Corona-Pandemie bestmöglich entgegenzutreten, ist die flächendeckende Impfung das zentrale Instrument. Nur so kann die Gesundheit der Menschen nachhaltig geschützt und eine Rückkehr zum normalen Leben ermöglicht werden. Dazu hat der Bund die größte Impfkampagne der deutschen Geschichte ins Leben gerufen. Für die Impfungen sind nun Bundesländer und Kommunen zuständig. Ein Blick auf die aktuellen Impfquoten in Westfalen-Lippe zeigt allerdings, dass der Kreis Siegen-Wittgenstein Schlusslicht ist. „Wenn der Landrat schon Bund und Land kritisiert, dann sollte er auch erklären, wieso es der Kreis nicht schafft die gleiche Impfquote pro Einwohner wie andere Regionen in Westfalen zu erreichen. Im Vergleich zu allen anderen Kreisen in Westfalen-Lippe hinkt Siegen-Wittgenstein mit der niedrigsten Impfquote deutlich hinterher. Anstatt auf andere zu schimpfen, sollte der Landrat erstmal die eigenen Versäumnisse offenlegen“, fordert der heimische Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein.

Der Start der Impfungen lief bundesweit nicht gut und es gilt diese Situation möglichst schnell zu verbessern. Das funktioniert aber nur, wenn man gemeinsam arbeitet und nicht mit dem Finger auf andere zeigt. Klar ist, dass in der aktuellen Situation vor allem Zusammenhalt gefragt ist. Vor diesem Hintergrund sind die Äußerungen von Landrat Müller wenig hilfreich. „Die Bürger haben zurecht einen Anspruch darauf, dass die Politik in dieser schwierigen Ausnahmesituation beisammen steht und sich nicht mit gegenseitigen Vorwürfen beschäftigt. Ich würde es begrüßen, wenn dies auch der Landrat einsieht. Gerne stehe ich für ein Gespräch zur Verfügung, um gemeinsam Lösungen für die Menschen in Siegen-Wittgenstein zu finden“, so Volkmar Klein weiter.

Neben der Versorgung mit ausreichend Impfstoff gilt es zudem für alle Impfberechtigen Lösungen zu schaffen und dabei mobilitätseingeschränkte, kranke, behinderte sowie ältere Menschen besonders in den Blick zu nehmen. Der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Laumann hat beispielsweise erste Vorschläge gemacht, um Impfstraßen zu öffnen, die die Erreichbarkeit erleichtern. Die flächendeckende Impfung kann dabei allerdings nur funktionieren, wenn alle Seiten lösungsorientiert zusammenarbeiten.

Realisierung der Route57 ist ein zentrales Anliegen der ganzen Region

Behauptungen der AG Rothaargebirge sind haltlos und unredlich

Kaum ein Thema hat die heimische Region so sehr beschäftigt wie die Realisierung der Route57. Eine gut ausgebaute Infrastruktur ist für Menschen und Unternehmen überaus wichtig und sorgt dafür, dass Arbeitsplätze und Wohlstand in Siegerland und Wittgenstein erhalten bleiben. „Ich habe erfolgreich in Berlin darauf hingewiesen, dass jenseits der offiziellen Einflussgrößen auch Exportabhängigkeit sowie internationale Orientierung in die Bewertung einfließen sollten, denn davon sind Arbeitsplätze in Siegen-Wittgenstein erheblich betroffen. Wenn es Trickserei sein soll auf so etwas hinzuweisen, dann bin ich im Sinne unserer Region froh damit erfolgreich gewesen zu sein“, so Volkmar Klein.

Die Stellungnahme der Aktionsgemeinschaft Rothaargebirge ist geprägt von falschen Behauptungen, die zudem inhaltlich an der Sache vorbeigehen. Natur- und Artenschutz haben im gesamten Planungsverlauf eine wichtige Rolle eingenommen. „Den erfolgreichen Einsatz für die Region derart zu verunglimpfen, ist schon ziemlich unverschämt“, macht der heimische Bundestagsabgeordnete deutlich. „Ich bin froh, dass ich meinen Einfluss in Berlin zum Wohle unserer Region und diesem Projekt nutzen konnte. Dies war vor allem auch deswegen möglich, da viele lokale Akteure die Realisierung der Route57 unterstützen. Ein breites Bündnis aus Parteien, Unternehmen, Gewerkschaften, der IHK und Privatpersonen hat sich gemeinsam für die Route57 stark gemacht.“

Ohne eine gute Verkehrsanbindung sind Unternehmen gezwungen ihre Produktion zu verlagern, was wiederum Jobs gefährdet und die Landflucht junger Menschen weiter vorantreibt. Zudem entlastet die Ortsumgehungskette die Anwohner in großem Maße. Zu behaupten, die Route57 sei eine Straße, die niemand braucht, zeugt von Unkenntnis und ist ein Schlag ins Gesicht vieler Menschen, die unter der aktuellen Straßensituation leiden. Scheinbar möchten einige Akteure, offensichtlich aus rein ideologischen Gründen, die Nutzen der Route57 weiterhin nicht wahrhaben.

Bad Berleburg erhält Bundesförderung

Koordination kommunaler Entwicklungspolitik in Bad Berleburg wird mit 118.498,76 € unterstützt

Die Stadt Bad Berleburg hat sich erfolgreich um Fördermittel für kommunale Entwicklungspolitik beworben. Im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) unterstützt Engagement Global mit der „Servicestelle Kommunen in der Einen Welt“ entwicklungspolitische Initiativen von Kommunen und kommunalen Unternehmen. „Nachhaltigkeitsstrategien, Bildungsarbeit und viele weitere Initiativen werden auf lokaler Ebene erarbeitet und umgesetzt. Diese Angebote finanziell zu unterstützen, ist ein Anliegen des Bundesministeriums. Es freut mich, dass Bad Berleburg von diesen Mitteln 118.498,76 € erhält“, so der Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein.

Das Projekt „Koordination kommunaler Entwicklungspolitik in Bad Berleburg“ wird im Zeitraum von 01.12.2020 bis 30.11.2021 umgesetzt. Die „Servicestelle Kommunen in der Einen Welt“ berät Kommunen, Stiftungen, Wirtschaft und Einzelpersonen zu entwicklungspolitischen Vorhaben und fördert diese im Auftrag des Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung finanziell. „Das BMZ engagiert sich nicht nur im Ausland, sondern unterstützt auch die Entwicklung der heimischen Regionen. Bad Berleburg ist eines von vielen erfolgreichen Beispielen“, findet Volkmar Klein.

Bund übernimmt Flugsicherungskosten von Regionalflughäfen

Siegerland Flughafen profitiert von Neuregelung im Bundeshaushalt

In seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Kostenübernahme der Flugsicherungskosten an Regionalflughäfen beschlossen. Damit erhält die Deutsche Flugsicherung im kommenden Jahr 20 Millionen Euro für die Übernahme der Kosten der An- und Abflugkontrollen an regionalen Flughäfen. Zu dieser Kategorie gehört auch der Siegerland Flughafen. Das bedeutet, dass der Siegerland Flughafen in Zukunft von einem Großteil der Flugsicherungskosten entlastet wird. Die genauen Details müssen in den nächsten Wochen geklärt werden. Bisher standen europäische Beihilferegeln einer solchen Kostenübernahme entgegen. Die Übernahme der Flugsicherungskosten konnte nun so ausgestaltet werden, dass sie konform mit den EU-Beihilferichtlinien ist.

„Die gesamte Flugbranche leidet in außerordentlich großem Maße unter der Corona-Pandemie. Dabei geht es nicht nur um die großen Drehkreuze, sondern vor allem auch um kleinere Flughäfen, die dennoch einen wichtigen wirtschaftlichen Beitrag leisten. Ich bin froh, dass auch der Siegerland Flughafen von der Unterstützung des Bundes profitieren kann. Den Geschäftsführer des Siegerland Flughafens habe ich bereits darüber informiert“, so Volkmar Klein, der als stv. Mitglied dem Haushaltsauschuss angehört.

Stellungnahme zum 3. Bevölkerungsschutzgesetz

Dem Bevölkerungsschutzgesetz habe ich aus voller Überzeugung zugestimmt. Von einer offenbar von einigen unterstellten Aushebelung unseres Grundgesetzes kann wirklich keine Rede sein. Im Gegenteil, die Eingriffsmöglichkeiten des Staates bei Epidemien werden nicht einmal ausgeweitet, sondern konkretisiert und damit beschränkt und auch zeitlich begrenzt. Schon immer gibt es das Infektionsschutzgesetz, das bis vor 20 Jahren noch Bundesseuchengesetz hieß. So ein Gesetz wird auch gebraucht, damit im Fall einer die Menschen bedrohenden Pandemie reagiert werden kann und notwendige Maßnahmen angeordnet werden können. Für entsprechende Verordnungen sind die Bundesländer zuständig. Die haben bisher Maßnahmen zur Kontaktreduzierung auf der Basis einer allgemeinen Generalklausel angeordnet. Von Verhältnismäßigkeit war im Gesetz bisher auch keine Rede. Das wird jetzt anders, je nach der Infektionslage vor Ort müssen die Maßnahmen abgestuft sein. Obendrein gilt das nur, falls und solange der Bundestag das Vorliegen einer „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ feststellt.

Einige Leute meinen aber weiterhin, dass wir gar keine solche Notlage hätten und Corona nicht anders sei als Grippe. Das ist aber falsch. In den Nachbarländern sind die Intensivstationen bereits übervoll, obwohl viele sehr viel drastische Einschränkungen bis hin zu Ausgangssperren haben. Das wollen wir nicht erleben, deshalb muss die Infektionswelle früh genug gebrochen werden. Als Abgeordneter habe ich Verantwortung dafür, entsprechende Grundlagen zu beschließen.

Für weitere Informationen zum 3. Bevölkerungsschutzgesetz bitte auf das Foto klicken:

Sonderprogramm „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.“ unterstützt lokale Projekte

Drei Initiativen aus Siegen-Wittgenstein erhalten Fördermittel des Bundes

Über das Sonderprogramm „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.“ unterstützt der Bund ehrenamtliche Projekte, die in ländlichen Räumen in der nachbarschaftlichen Lebensmittelversorgung engagiert sind und nun durch die COVID-19-Pandemie vor besonderen Herausforderungen stehen. „Die Corona-Pandemie ist für unsere gesamte Gesellschaft eine große Belastung. Diese Projekte stehen stellvertretend für viele andere und zeigen, dass wir nur gemeinsam erfolgreich durch diese schwere Zeit kommen. Ich finde es sehr lobenswert, dass sich Menschen gerade jetzt in den Dienst der Gesellschaft stellen und ehrenamtlich aktiv sind“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein.

In Siegen-Wittgenstein erhalten drei Projekte finanzielle Unterstützung. Die Initiative „Besorgungsdienst für Senioren“ des DRK Ortsvereins Dreis-Tiefenbach e.V. aus Netphen hat eine Förderung in Höhe von 4.017,96 € erhalten. Das „Aufenthaltszelt für Tafel und Repair-Café“ der Ev.-Ref. Kirchengemeinde Wilnsdorf- Rödgen wird mit 4.740 € gefördert und die Initiative „Essensretter im 3Ländereck“ aus Burbach hat einen erfolgreichen Antrag über 7.511 € gestellt. Die Kontaktbeschränkungen führen bei den Projekten zu erheblichen Einschränkungen sowie zusätzlichen Kosten und Aufwendungen. Diese sollen durch die Förderung des Sonderprogramms aufgefangen werden. Alle Initiativen wurden bereits durch das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft informiert.

„Die Pandemie trifft im Besonderen hilfsbedürftige Menschen. Ältere, Personen mit Vorerkrankungen oder Behinderungen können in ländlichen Regionen nur schwer alle Besorgungen erledigen. Die geförderten Initiativen unterstützen genau diese Personengruppen. Daher ist es wichtig und auch ein Zeichen des Dankes, dass der Bund solche Projekte finanziell unterstützt“, so Volkmar Klein abschließend.

Hochwertige Schutzmasken aus der Region

BENMEDICAL hat eigene Maskenproduktion gestartet

Die Unabhängigkeit von asiatischen Märkten zu steigern und die eigene Region mit Schutzmasken zu versorgen, ist das zentrale Ziel von BENMEDICAL. Unter dieser Marke hat die Bender GmbH in Siegen eine eigene, vollautomatisierte Produktion von Mund- und Nasenschutz gestartet und diese nun dem heimischen Bundestagsabgeordneten Volkmar Klein vorgestellt. „Ich halte solche Initiativen für total wichtig. Durch die Corona-Pandemie sind Frachtkosten ganz erheblich angestiegen. Mit Hilfe lokal hergestellter Schutzmasken kann die Versorgung dennoch zu sehr guten Konditionen sichergestellt werden. Und das bei dauerhaft hoher Qualität“, so Volkmar Klein.

Die Produktion von 3-lagigen Mund-Nase-Masken, die nach DIN EN14683 zertifiziert sind, wurde im September aufgenommen und kann bereits jetzt bei optimaler Einstellung eine Kapazität von 35.000 Masken pro Tag erreichen. Die Masken sind flüssigkeitsresistent und können optional auch mit Logo-Prägung ausgestattet werden. Das Unternehmen, welches eigentlich im Maschinenbau und der Luftfahrbranche tätig ist, sieht in der Produktion von Schutzmasken eine große Chance, wobei vor allem die Qualität des Produktes und nicht die Quantität im Vordergrund steht.

BENMEDICAL ist Teil der lokalen Initiative „Team Hygiene“, welche vom Bundesverband mittelständische Wirtschaft in Siegen unter Leitung von Rainer Jung ins Leben gerufen wurde. Unter dem Motto „Aus der Region – für die Region“ haben sich dort einige Unternehmen zusammengeschlossen, um Hygieneprodukte wie Atemschutzmasken, Desinfektionsmittel, hygienische Türöffner, Acrylglas-Trennwände oder auch Automaten für Hygieneprodukte herzustellen und zu vertreiben. „Das heimische Unternehmen, die zum Teil aus total verschiedenen Wirtschaftsbereichen kommen, zusammenarbeiten und Synergien schaffen, ist ein richtig gutes Zeichen und zeigt die Verwurzelung der Firmen mit unserer Region“, findet Volkmar Klein.

Stadt Siegen erhält 2.416.000 Euro Bundesförderung zur Sanierung des Hofbachstadions in Geisweid

Um dem Investitionsstau bei der Sanierung kommunaler Infrastruktur zu begegnen, hat der Deutsche Bundestag die Mittel für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereich Sport, Jugend und Kultur" aufgestockt.

Die Förderung des Hofbachstadions wurde in der ersten Sitzung des Haushaltsausschusses nach der Sommerpause beschlossen. „Dies ist genau das richtige Signal an die Kommunen, die in dieser Zeit besonders belastet sind. Ich freue mich, dass durch die Sanierung des Hofbachstadions nachhaltig dafür gesorgt wird, dass eine der wichtigsten leichtathletischen Anlagen unserer Region erhalten bleibt. Dafür habe ich mich im Haushaltsauschuss eingesetzt“, so der heimische Abgeordnete Volkmar Klein.

Sehr erfreut über diese Nachricht zeigt sich Siegens Bürgermeister Steffen Mues: „Das ist ein gutes Signal für den Sport und für den Stadtteil Geisweid.“ Die Fördersumme soll unter anderem für die Sanierung der Tartanflächen und für die Erneuerung der Haupttribüne eingesetzt werden.

Gefördert werden investive Projekte mit besonderer regionaler oder überregionaler Bedeutung. Auch die Wirkung der Projekte für den gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie die soziale Integration in der Kommune und die Stadtentwicklungspolitik spielen eine Rolle. Die Projekte sollen darüber hinaus einen Beitrag zum Klimaschutz aufweisen und über ein überdurchschnittliches Investitionsvolumen oder hohes Innovationspotenzial verfügen.

Mit dem Nachtrag zum Bundeshaushalt 2020 hatte der Bundestag weitere 600 Millionen Euro für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereich Sport, Jugend und Kultur" zur Verfügung gestellt. Der Bundeszuschuss liegt zwischen 0,5 und 3 Millionen Euro pro Projekt. Für die Anträge, die 2018 nicht zum Zuge kamen, stehen nun insgesamt 200 Millionen Euro zur Verfügung.