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12.3.2011 Landesparteitag in Siegen

Geschrieben von Volkmar Klein. Veröffentlicht in Blog

Landesparteitag in Siegen

Der Parteitag der CDU-Nordrhein-Westfalen heute in Siegen: Generationengerechtigkeit und gute Schulen angesichts drastisch sinkender Kinderzahlen standen im Mittelpunkt. Die CDU hat gute Antworten. Eine Eindrucksvolle Tagung, auch gegen die Verschuldungspolitik der rot-rot-grünen Landesregierung. Die Abkehr von der Konsolidierungspolitik der alten Regierung unter Finanzminister Helmut Linssen ist das Gegenteil von Generationengerechtigkeit: Wir dürfen nicht nur an unser eigenes Wohl denken, sondern auch an das Wohl anderer. Auch der künftigen Generationen, deren Handlungsspielräume wir nicht weiter verfrühstücken dürfen.

25.2.2011 Erinnerung an Opfer der DDR-Diktatur

Geschrieben von Volkmar Klein. Veröffentlicht in Blog

Erinnerung an Opfer der DDR-Diktatur

Eis auf der Spree direkt neben dem Reichstagsgebäude. Davor die Kreuze für die Menschen, die genau dort an der alten Grenze der früheren DDR und ihrer sozialistischen Diktatur zum Opfer gefallen sind.

22.2.2011 Kinderlärm künftig kein "störender Umwelteinfluß" mehr

Geschrieben von Volkmar Klein. Veröffentlicht in Blog

Die Koalition wird das Bundes-Immissionsschutzgesetz ändern. Das haben wir eben gerade in der Fraktion beschlossen. Wir brauchen in Deutschland mehr Kinderfreundlichkeit und weniger Prozesse. Das werden wir wohl mit dieser Änderung erreichen. Gut auch, dass darüber so viel gesprochen wird. Vielleicht muss man wirklich dem NRW-Seniorenunion-Vorsitzenden für seinen kritischen Kommentar dankbar sein. Diese eigentlich unseelige Diskussion hat möglicherweise erst dafür gesorgt, dass die Bürger die anstehende Verbesserung überhaupt wahrnehmen. Leider ist es ja so, dass positive und konstruktive Änderungen kaum Beachtung finden und Journalisten oft eher skandal- statt sachorientiert arbeiten......

21.2.2011 Es klart auf

Geschrieben von Volkmar Klein. Veröffentlicht in Blog

Brandenburger Tor

Kaltes, aber wunderbares Wetter in Berlin. Das kann auch Sinnbild fürs ganze Land sein: Wir in Deutschland kommen deutlich besser aus der Krise heraus als alle Nachbarn. Mit 3,6% Wachstum in 2010 liegen wir international weit vorne. Das schlägt sich nieder in hervorragenden Zahlen auf dem Arbeitsmarkt. Jobwunder Deutschland schreiben die Zeitungen im Ausland.

18.2.2011 Baufortschritt HTS Weiterbau

Geschrieben von Volkmar Klein. Veröffentlicht in Blog

Baufortschritt HTS Weiterbau

Der Weiterbau der Hüttentalstraße im Süden bis Rheinland-Pfalz ist in vollem Gang: Davon konnte ich mich jetzt vor Ort in Niederschelden überzeugen. Die Straße wird dringend gebraucht, um endlich die Menschen in Eiserfeld, Niederschelden und an der Höllenwaldstraße zu entlasten. Dass der Bau überhaupt sofort nach der Einigung mit klagenden Anliegern begonnen werden konnte, ist ein schöner persönlicher Erfolg für den Wahlkreis. Anfang letzten Jahres noch stand die Straße nicht in der Bauliste des Bundes. Zahlreiche Gespräche in Düsseldorf und Berlin haben dann zum Erfolg geführt und von der Notwendigkeit des schnellen Baus überzeugt. Von Anfang an mit dabei war Dr. Josef Rosenbauer, Landtagsabgeordneter für Altenkirchen, und seit seiner Wahl in den Bundestag auch Erwin Rüddel. In den nächsten Jahren wird die Bautätigkeit sicher für einige Störungen und für Lärm sorgen. Aber das werden die Menschen gerne in Kauf nehmen im Interesse der erheblichen Entlaszung anschließend.

5.2.2011 Besuch in Germanna

Geschrieben von Volkmar Klein. Veröffentlicht in Blog

Heute mittag in Germanna: Marc Wheat hatte mich gebeten, dort im Besucherzentrum über die deutsch/amerikanischen Beziehungen zu reden. Knapp 100 Leute, samt einer ganzen Schülergruppe, drängten sich dann in den engen Räumen. 1714 wanderten 42 Siegerländer aus und siedelten als Hüttenfachleute im amerikanischen Virginia. Dort zwei Autostunden südlich von Washington hat heute auch die Organisation der Nachfahren ihren Sitz und ihr Präsident Marc Wheat (im Bild rechts von mir) kümmert sich intensiv um den Kontakt in die Heimat der Vorfahren. Mit dabei auch Rüdiger Lentz, der nach 12 Jahren als Deutsche-Welle-Korrespondent in Washington heute dort Direktor des neuen deutsch-amerikanischen ist. Vergangenheit und Gegenwart zeigen den erheblichen Beitrag der Deutschen an der Gestaltung Amerikas. Gemeinsame Wertvorstellungen über Würde und Freiheit auch des einzelnen Menschen sind Auftrag, auch weiterhin enge transatlantische Beziehungen zu pflegen.

Besuch in Germanna

3.2.2011 National Prayer Breakfast

Geschrieben von Volkmar Klein. Veröffentlicht in Blog

Das National Prayer Breakfast hat eine einzigartige und faszinierende Atmosphäre. Einmal im Jahr lädt die Gebetsfrühstücksgruppe im amerikanischen Kongress weit mehr als dreitausend Gäste nach Washington ein, ein Viertel davon aus aller Welt und ich war jetzt einer davon. Teilnehmer aus 140 Ländern und aus allen Religionen kommen zusammen, um Gemeinsames in den Mittelpunkt zu stellen und über persönlichen Kontakt Brücken zu bauen und Verbindungen zu schaffen. In einer Vielzahl von größeren oder kleineren Kreisen trifft man Abgeordnete aus aller Welt, beim eigentlichen Frühstück sind alle zusammen in einem riesigen Hotelsaal an einigen Hundert Tischen. Dabei ergreift traditionell auch der Präsident das Wort. Nicht weniger eindrucksvoll war jetzt der Beitrag des Anführers der verschütteten chilenischen Bergleute oder des Astronauten Mark Kelly, der Ehemann der niedergeschossenen Abgeordneten Gabrielle Giffords. Komplett vorbehaltlos aufeinander zugehen: Dieses Prinzip der Zuwendung ohne irgendwelche Bedingungen von Jesus steht im Mittelpunkt dieser großartigen Begegnung. Damit ist das dann keine christliche Veranstaltung, sondern eine im Sinn dieses Prinzips Jesu. Diese Differenzierung ist wichtig, damit in diesem Geist auch Juden, Moslems und Hindus gerne und begeistert dabei sind. Die Welt braucht viel mehr von diesem Geist und es ist faszinierend, mit israelischen Abgeordneten zu reden und abends zwei Stunden an einem Tisch zu sitzen mit einem Jordanischen Senator und dem Chef der Bank of Palestine. Und zu wissen, dass die auch untereinander reden.

2.2.2011 Treffen mit Dan Coats

Geschrieben von Volkmar Klein. Veröffentlicht in Blog

Treffen mit Dan Coats

Vier Tage Washington: Ich bin eingeladen zum "National Prayer Breakfast" des amerikanischen Kongresses. Da nutze ich natürlich den Besuch auch für weitere Gespräche. Auch mit Dan Coats, dem ehemaligen US-Botschafter in Deutschland und frisch gewählten Senator für Indiana. Darüber hinaus habe ich heute Axel van Trotsenburg getroffen, Vize-Präsident der Weltbank und verantwortlich für die Fonds der Bank, für die Deutschland ein maßgeblicher Geber ist. Interessant war auch das Gespräch mit Nadine Epstein, der Herausgeberin des jüdischen Monatsmagazins "Moment", das ursprünglich 1910-1939 in Europa auf Jiddisch erschien. Sie besucht demnächst das Aktive Museum Südwestfalen in Siegen. Natürlich auch "Briefing" zum Frühstück in der Deutsche Botschaft über die amerikanische Situation nach den Wahlen im November und bezüglich der anders als in Deutschland noch längst nicht überwundenen Krise. Auf jeden Fall ist klar: Das Deutsch-Amerikanische Verhältnis bleibt ganz wichtig und auch für die deutsche Wirtschaft hat die USA eine riesengroße Bedeutung. Deshalb müssen wir die Beziehungen pflegen.

31.1.2011 Grünes Licht für neue Ausfahrt

Geschrieben von Volkmar Klein. Veröffentlicht in Blog

Am Rande des IHK-Jahresempfangs wurde vielfach darüber diskutiert: Letzte Woche war ich gemeinsam mit Siegens Bürgermeister Steffen Mues bei Verkehrsstaatssekretär Enak Ferlemann: Das Bundesverkehrsministerium gibt grünes Licht für die neue Autobahnausfahrt am Gewerbegebiet Oberschelden! Eine gute Nachricht für unsere Region.

Grünes Licht für neue Ausfahrt

 

Staatssekretär Ferlemann zeigte sich bei dem Gespräch bis ins Detail gut informiert und betonte, dass zusätzliche Ausfahrten die Ausnahme bleiben würden. Hier seien aufgrund der topografischen Lage andere Anbindungen aber weniger sinnvoll. Ebenfalls Unterstützung fanden wir für die Idee, keine komplett neue Ausfahrt zu schaffen, sondern die bestehenden Tank- und Rastanlagen zu nutzen. Genau dort und nicht ein paar Kilometer weiter wird die Ausfahrt auch gebraucht. Für mich persönlich war noch nie nachvollziehbar, warum das nicht gehen sollte und statt dessen aufwendige zusätzliche Anbindungen geplant werden sollten. Wenn der Verkehr gleich an der Ausfahrt geteilt wird und der Ausfahrtsverkehr nicht erst über die Tankstelle muss, stimmt der Bund auch dem zu.

Jetzt muss allerdings auch das NRW-Verkehrsministerium diese Lösung akzeptieren. Der Bund ist zwar sogenannter Baulastträger, hat aber keine eigene Planungs- und Bauabteilung. Das wird von Strassen.NRW als zuständiger Landesbehörde übernommen, das passiert aber nur im Einvernehmen mit Düsseldorf. Dennoch: Ein guter Tag nicht nur für Siegen, der Besuch von Steffen Mues in Berlin hat sich gelohnt.

30.1.2011 Schlittenhunderennen

Geschrieben von Volkmar Klein. Veröffentlicht in Blog

Schlittenhunderennen

Tolle Atmosphäre am Drei-Länder-Eck: Die Feuerwehr im rheinland-pfälzischen Liebenscheid hatte gerade mal 7 km von mir zu Hause entfernt heute zur 30. Auflage des Schlittenhunderennens eingeladen. Mit einigen Tausend Besuchern war das heute wieder mal ein gute Werbung für die ganze Region. Mein rheinland-pfälzischer Landtagskollege Ralf Seekatz war natürlich auch da. Genug Schnee, strahlender Sonnenschein und Hundegespanne aus ganz Deutschland und aus Holland waren da. Das Rennen jenseits der NRW-Landesgrenze findet jedes Jahr am letzten Januar-Wochenende Samstag und Sonntag statt und musste in der Vergangenheit auch schon mehrfach ohne Schnee ausgetragen werden.

29.1.2011 Konferenz auf Lahnhof

Geschrieben von Volkmar Klein. Veröffentlicht in Blog

Konferenz auf Lahnhof

Das war fast wie in Urlaub fahren: Der Weg zum Lahnhof ziemlich in der Mitte des Wahlkreises. Dorthin hatte ich alle Fraktionsvorsitzenden der Städte und Gemeinden und des Kreises eingeladen. Wir waren uns einig: Wesentlich flexiblere Lösungen für unsere Schulen werden gebraucht, auch wegen der demographischen Entwicklung. Aber Einheitsschulen darf es im Interesse der Kinder nicht geben. Und wir brauchen eine ganz neue Wertschätzung für unsere Infrastruktur und höhere Priorität für Straßenunterhaltung, nicht nur jetzt nach den erheblichen Schäden durch den Frost im Winter.

28.1.2011 Afghanistaneinsatz verlängert

Geschrieben von Volkmar Klein. Veröffentlicht in Blog

Mit überwältigender Mehrheit haben wir im Deutschen Bundestag die erneute Verlängerung des Einsatzes in Afghanistan beschlossen. Nicht mit Begeisterung, aber nach sorgfältiger Abwägung. Die Gefahr auch für uns hier in Deutschland erscheint noch größer bei einem unkoordinierten Abzug. Das Land könnte wieder Basis für Terror werden und darüberhinaus die Lage in Pakistan weiter destabilisieren. Das würde auch unsere Sicherheit massiv gefährden. Deshalb habe auch ich dieser Verlängerung zugestimmt, auch wenn damit erhebliche Gefahren für unsere Soldaten verbunden sind. Dazu kommt noch die Situation innerhalb des Landes, dessen Menschen froh sind, die Taliban los zu sein.

23.1.2011 Anti-Drogen-Turnier begeistert

Geschrieben von Volkmar Klein. Veröffentlicht in Blog

Anti-Drogen-Turnier begeistert

Das 20. Anti-Drogen-Hallenfußball-Turnier in Siegen: Wir brauchen klare Gesetze, aber noch wichtiger ist Motivation und Vorbild. Das liefert dieses Turnier, das gemeinsam vom FC Eiserfeld, der AOK und der Polizei organisiert wird. Danke für das tolle Engagement! Inzwischen kommen Jugendmannschaften auch zahlreicher Bundesliga-Vereine zu diesem Event unter Schirmherrschaft von Landrat Paul Breuer. Auf dem Foto bin ich im Gespräch mit den Organisatoren Martin Büdenbender (AOK), Hans Peter Ginsberg (Polizei) sowie Polizei-Dezernatsleiterin Gina Dreisbach.

20.1.2011 Jobwunder Deutschland

Geschrieben von Volkmar Klein. Veröffentlicht in Blog

Die ausländischen Zeitungen schreiben vom "Jobwunder Deutschland". Tatsächlich ist die Arbeitslosigkeit niedriger als vor der Krise, nie gab es mehr Arbeitsplätze. Steigende Löhne und weniger Arbeitslose bringen deutlich steigende Inlandsnachfrage. Das wurde heute im Bundestag bei der Beratung des Jahreswirtschaftsberichts 2011 deutlich: 3,6% Wachstum im vergangenen Jahr sorgte für diesen Erfolg, für 2011 können die Erwartungen ebenfalls nach oben gesetzt werden. Offensichtlich hat die Koalition vieles besser gemacht als unsere Nachbarländer. Daran wollen wir in diesem Jahr anknüpfen und dafür sorgen, dass der Erfolg auch wirklich bei allen in unserem Land ankommt.