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Kommentar zu den Sondierungsgesprächen

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Eine neue Koalition mit der SPD war sicher nicht mein Traum. Aber man muss der Verantwortung gerecht werden, die mit dem Ausgang der Bundestagswahl übertragen wurde. Deshalb begrüße ich, dass nicht auch noch die SPD vor dieser Verantwortung türmt wie die Lindner-FDP.
Deutschland braucht dringend eine stabile Regierung, für deren Zustandekommen das Verantwortungsbewusstsein von CDU/CSU allein aber nicht reicht.

Planungsarbeiten an der Route 57 laufen weiter

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Die geäußerte Kritik der SPD ist nicht nachvollziehbar

Die Planungen für die Route57 laufen weiterhin im Zeitplan und haben keinesfalls einen Rückschlag erlitten. Dementsprechende Meldungen der SPD sind für den heimischen Bundestagsabgeordneten Volkmar Klein nicht nachvollziehbar: „Wir sind jetzt auf einem guten Weg die Route 57 zu realisieren. Dass ein solch großes Projekt ein langwieriges Planungs- und Vorbereitungsverfahren mit sich bringt, ist vollkommen normal und wurde von niemandem bestritten“. Dass das gesamte Projekt in den Planungen nach hinten geschoben wurde, sei aber schlicht nicht korrekt.

Fakt ist, dass die Auflistung der Route 57 im Fernstraßenbedarfsplan NRW eine völlig andere Aussagekraft besitzt als die Kategorien des Bundesverkehrswegeplanes und man diese aus diesem Grund auch nicht miteinander vergleichen kann. Bei Straßen.NRW gibt es bereits eine Projektgruppe für die Route 57. Diese arbeitet wie geplant und wurde auch nicht mit anderen Projekten betreut. Somit läuft die Realisierung der Route 57 nach wie vor im Zeitplan.

Bei ihrer nun unberechtigten Kritik muss doch festgehalten werden, dass es die Sozialdemokraten in Düsseldorf jahrelang nicht geschafft haben, ein solch wichtiges Projekt zu realisieren. Dass man nun vor dem Hintergrund eigener Versäumnisse versucht, die neue Landtagsabgeordnete nach nicht mal einem Jahr an den Pranger zu stellen, ist schlechter Stil. Die bisherigen Erfolge mit Blick auf die Route 57 konnten auch deshalb erreicht werden, weil man als Region gemeinsam für das Projekt gekämpft hat. Leider ist einigen Akteuren offensichtlich die eigene Profilierung wichtiger, als für die Region ein bedeutendes Projekt weiterhin gemeinsam zu unterstützen. Gerade weil die Route 57 für den Wittgensteiner Kreisteil so wichtig ist, dürfte insbesondere von Michael Sittler erwartet werden, seine persönlichen Animositäten gegen die neue Landtagsabgeordnete, die möglicherweise in der Enttäuschung über die eigene erfolglose Landtagsbewerbung liegt, endlich aufzugeben. „Ich fände es sehr bedauerlich, wenn aus solch persönlich motivierten Gründen der regionale Konsens für dieses wichtige Straßenbauprojekt nicht mehr tragfähig wäre“, betont Volkmar Klein.

Auch Bernd Brandemann, Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion, hält die Äußerungen der Sozialdemokraten für überzogen: „Für uns ist es wichtig, dass die Offenlegung des Planfeststellungsbeschlusses für die Südumgehung Kreuztal nunmehr erfolgt ist. Damit ist ein Startpunkt gesetzt.“